Weil als Praktikant unterwegs

Niedersachsens Landespolitiker präsentieren sich in diesen Tagen zupackend – unbeeindruckt von sommerlichen Temperaturen. Im Rahmen seiner Reihe „Arbeit & Dialog“tauschte Ministerpräsident Stephan Weil am Mittwoch den dunklen Anzug mit Polo-Hemd und Sonnenbrille, um als Praktikant auf einen Campingplatzbetrieb in Dornumersiel (Kreis Aurich) Strandkörbe zu vermieten oder an der Rezeption auszuhelfen. Bereits kurz nach Amtsantritt 2013 hat Weil diesen Rollentausch gestartet, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. So war er bereits als Gebäudereiniger, als Postbote, als Imker, als Bäcker oder bei einem Tiefbauunternehmen in Elsfleth im Einsatz. Vor allem die Küste lockt ihn. Anfang Juli ist Weil im Rahmen einer Sommerreise wieder in Ostfriesland zu Gast – so zu einer Wattwanderung in der Krummhörn.

Sein Vize, Wirtschaftsminister Bernd Althusmann fliegt dagegen an diesem Sonntag über den „großen Teich“– in die USA. In New York City, Boston und Chicago will sich der CDU-Politiker zu Themen wie Künstliche Intelligenz oder die Transformation in der Automobilindustrie informieren. Ob es in den USA auch um die deutsche Energieversorgung und die Unabhängigkeit von russischem Erdgas gehe, wollte ein Journalist wissen. Das bleibe abzuwarten, versuchte ein Ministeriumssprecher davon abzulenken, dass im Land der SPD-Umweltminister Olaf Lies für die Energiepolitik zuständig ist.

Lies wiederum ist ebenfalls eifrig unterwegs – ob auf dem Ex-Fliegerhorst in Oldenburg, im „Lok-Viertel“in Osnabrück oder zu einer Diskussion zum Thema „Freiflächen-Photovoltaik in der Landwirtschaft“. Bei einem Thema eckte Lies nun aber an: Scheunenfeste. Eine Änderung der Versammlungsstättenverordnung hat dazu geführt, dass förmliche Anträge auf Umnutzung von Scheunen und ähnlichen Gebäuden gestellt werden müssen. In einigen Regionen, etwa in der Grafschaft Bentheim, hatte die Landjugend Probleme, die traditionellen Scheunenfeten genehmigt zu bekommen. Lies, zugleich Bauminister, ruderte zurück. Er kündigte einen Erlass an, der den Kommunen als Genehmigungsbehörden „einen klaren und rechtssicheren Weg“, etwa bei der Umsetzung von Brandschutzvorkehrungen, aufzeigen solle. Der Antrag werde „praktikabel“sein, versprach eine Ministeriumssprecherin. Und zugleich griff sie ein Motto auf, das der Ministerpräsident bereits beim „Tag der Niedersachsen“postuliert hatte: „Wir werden weiter feiern!“

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