Klimaschutz im Schatten des Krieges
Das sind die Hauptthemen von Gastgeber Scholz beim Gipfel auf Schloss Elmau ab Sonntag
Berlin – Langfristige Unterstützung für die Ukraine, Fortschritte beim Klimaschutz und Stärkung der Demokratien weltweit: Das sind die Ziele, die sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als Gastgeber für den am kommenden Sonntag beginnenden G7-Gipfel auf Schloss Elmau setzt. Außerdem hofft er darauf, dass die Gruppe westlicher Wirtschaftsmächte der Ernährungskrise infolge des Krieges entgegenwirken kann.
Nach gut einem halben Jahr als Kanzler ist Scholz in Elmau erstmals Gastgeber eines großen Gipfeltreffens. Am Wochenende wird er am Rande der Alpen US-Präsident Joe Biden und die Staats- und Regierungschefs fünf weiterer westlicher Wirtschaftsmächte empfangen: Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada und Japan. Für den G7-Gipfel hat sich der Kanzler als Gastgeber einiges vorgenommen:
■ Ukraine
Es soll vor allem um langfristige Hilfe für das Land gehen. „Klar ist, dass wir die Ukraine so lange unterstützen, wie das nötig ist“, sagt Scholz. „Putin hofft offenbar, dass sich alles wieder einrenkt, wenn er genug Land erobert hat, und die internationale Gemeinschaft zur Tagesordnung zurückkehrt. Das ist eine Illusion.“Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird zu den Beratungen in Elmau per Video zugeschaltet.
■ Klimaschutz
Das war ursprünglich mal als zentrales Gipfelthema geplant, rutscht jetzt wegen des Ukraine-Kriegs aber in die zweite Reihe. Scholz will seine Idee des Klimaclubs vorantreiben, die aus seiner Zeit als Finanzminister stammt: „Die Staaten, die sich gemeinsam auf den Weg machen für mehr Klimaschutz, sollten untereinander so zusammenarbeiten können, wie wir es uns für die ganze Welt vorstellen.“
■ Demokratie
Scholz will bei dem Gipfel mehr Demokratie wagen, um es mit den Worten Willy Brandts zu sagen, eines seiner Vorgänger. „Unser Verständnis von Demokratie greift zu kurz, wenn wir uns nur auf den klassischen Westen konzentrieren“, sagt er. Die mächtigen Demokratien der Zukunft seien in Asien, Afrika und im Süden Amerikas zu finden, und mit denen müsse man sich besser vernetzen. Deswegen hat Scholz Indien, Indonesien, Südafrika, den Senegal und Argentinien eingeladen. „Ein besonderer Erfolg wäre es, wenn der Gipfel der Ausgangspunkt für einen neuen Blick auf die Welt der Demokratie sein könnte“, sagt Scholz.
■ Ernährungskrise Experten warnen vor der größten Hungersnot seit dem Zweiten Welt infolge des Ukraine-Kriegs. Die „Gruppe der Sieben“wird nach Wegen suchen, die Blockade der Getreideexporte über das Schwarze Meer aufzulösen. Scholz fordert Russland zum Einlenken in dem Streit um einen sicheren Korridor auf. „Man muss für die Welt hoffen, dass eine Verständigung gelingt.“