Ostthüringer Zeitung (Bad Lobenstein)
Finanzminister Scholz will einen Handelskrieg mit den USA abwenden
Angedrohte Strafzölle überschatten G-Treffen in Buenos Aires. Wirtschaftsminister Altmaier gleichzeitig in Washington
Angesichts von Sorgen vor einem Handelskrieg haben die Finanzminister anderer G20-Staaten bei einem Treffen in Buenos Aires versucht, die USA vom freien Handel zu überzeugen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) pochte nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Strafzölle auf Stahl und Aluminium zu verhängen, auf die Erklärung des letzten G20-Gipfels in Hamburg. Darin heißt es, man bekämpfe „Protektionismus einschließlich aller unfairen Handelspraktiken“. Auf verschiedenen Kanälen versucht die neue Bundesregierung, die Situation zu entschärfen – mit China wird erörtert, wie die Überproduktion bei Stahl in den Griff zu bekommen sein könnte, die auch die Preise auf dem US-Markt unter Druck setzt.
Scholz, auch Vizekanzler der neuen großen Koalition, wollte in Buenos Aires mit US-Finanzminister Steven Mnuchin reden. Gleichzeitig warb Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bei der US-Regierung in Washington für die gegenseitigen Vorteile eines Handels ohne Zollschranken.
Ranghohe Teilnehmer äußerten die Sorge vor einer gefährlichen Spirale gegenseitiger Schutzzölle, die Produkte verteuern und Arbeitsplätze gefährden könnten. 22 Minister, 17 Zentralbankchefs und zehn Chefs internationaler Organisationen nahmen an dem bis Dienstag dauernden Treffen teil, auch die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde.
Am Rande des G20-Treffens wurde auch bekannt, dass Scholz den Investmentbanker und Aktienexperten Jörg Kukies (50) als Staatssekretär für die Themen Europa und Finanzmarkt in sein Ministerium holt. Das SPD-Mitglied war bisher Co-Vorsitzender der deutschen Sektion von Goldman Sachs.
Zudem kehrt der „Architekt der schwarzen Null“, Werner Gatzer, als Staatssekretär in sein Ministerium zurück. Der 59-Jährige war bereits von 2005 bis 2017 Staatssekretär im Finanzministerium und für den Haushalt zuständig. (dpa)