Ostthüringer Zeitung (Bad Lobenstein)
Transitzentren ins Nirwana
Transitzentren heißt das neue Wundermittel im Asylstreit der Koalition in Berlin. Aus ihnen sollen an Bayerns Grenzen Migranten zurückgeschickt werden, die bereits in einem anderen EU-Land registriert sind.
Die Transitzentren sollen geschlossene Einrichtungen sein. Das heißt, ihre Insassen können sich im Inneren zwar frei bewegen, dürfen das Gelände aber nicht verlassen. Und wenn doch? Wer bewacht sie? Und wie soll er reagieren, wenn sich jemand Richtung Hinterland absetzt?
Und was soll das Ganze, wenn nur von drei Punkten an der bayerisch-österreichischen Grenze die Rede ist? Deutschlands Grenzen sind beträchtlich länger.
Etwas allerdings haben sie schon bewirkt: Der Burgfrieden zwischen Bundeskanzlerin Merkel und ihrem Innenminister Seehofer ist mühsam gewahrt. Bis zur Wiedervorlage spätestens nach der BayernWahl.
Und die beiden haben das Problem nicht ungeschickt aus ihrer Transitzone Unionsgipfel an den Koalitionspartner SPD zurückgewiesen, der sich unversehens wieder zwischen den Mühlsteinen moralische Verpflichtung und Wähler(ab)wanderung hin- und hergerissen sieht.
In der Migrations-Praxis dürften die Transitzonen ins Nirwana führen. Migranten müssen sich, wollen sie staatliche Unterstützung erhalten, irgendwann melden. Auch dann können ihr Status und ihre Herkunft überprüft werden.