Stadtspitze überfordert
Zum Beitrag: „Stadt schiebt Entscheidung zum Verkehrsbetrieb auf Mai“, (OTZ, 26.4.2017)
Im Sommer 2016 wurde ein Kredit in Höhe von 29,5 Millionen zum Rückkauf der Vermögenswerte des insolventen GVB aufgenommen. Die erworbenen Werte wurden von der Stadt in die neu gegründete Tochterunternehmung GVB (neu) eingebracht. Die Stadt plante im Haushalt einen jährlichen Zuschuss unter 3 Millionen Euro ein. Die Neuaufstellung des Nahverkehrs mit schlankeren Strukturen und einem fachlich versierten neuen Geschäftsführer schien geglückt.
Leider lag damals und bis heute keine zwischen dem Gesellschafter Stadt Gera und dem GVB abgestimmte mittelfristige Unternehmensplanung inklusive einer Investitionsplanung in den teils dringend sanierungsbedürftigen Gleiskörper vor. Ohne diese Planungen wurde von der Stadtspitze einseitig eine Umwandlung von 17 Millionen Euro Eigenkapital in ein Gesellschafterdarlehen beschlossen. Der GVB wendet jährlich fast eine Million Euro für die Rückzahlung auf. Geld welches als Eigenmittelanteil für die anstehenden Sanierungen in der Wiesestraße fehlt. Eine Aussage woher die fehlenden Eigenmittel kommen sollen, ist die Stadtspitze bis dato schuldig geblieben. Vermutlich wird die notwendige Korrektur des vom Landesverwaltungsamt noch nicht genehmigten Stadthaushalts gescheut. Lieber wird seitens der Stadtspitze die Reputation des neuen GVB weiterhin belastet. Eine gefährliche Entwicklung, welche die Kosten für die Stadt nur nach oben treiben wird. Auch ein deutliches Zeichen für die Überforderung mit der Thematik seitens des Gesellschafters. Wie der Volksmund sagt „der Fisch stinkt vom Kopf“.
Bernd Krekel, Gera den Emily-Roebling-Preis 2017 haben sich innerhalb der Dorfgemeinschaft Linda heftige Diskussionen entwickelt, die zum Teil auf einem Missverständnis beruhen. Das möchte ich gern auflösen. Vor allem geht es dabei um das Zitat: „Hier gehen abends die Lichter aus und die Kita wurde geschlossen, weil kein Geld da war...“Durch die inhaltliche Nähe zur Wohnortbenennung wurde das auf das Dorf Linda bezogen, wo ich lebe. Im Dorf entstand Unruhe und die Angst, dass die dörfliche Kita geschlossen werden sollte.
Natürlich weiß ich, dass die Gemeinde Linda über die Hälfte ihres Haushaltes für den Erhalt der Kindertagesstätte ausgibt. Der anstrengenden Arbeit des Gemeinderates unter der Leitung von Bürgermeister Alexander Zill zolle ich daher hohe Anerkennung.
Meine Äußerungen hatten sich auf den demographischen Wandel im Landkreis Greiz bezogen. 2011 entwickelten etwa 30 Bürger der Verwaltungsgemeinschaft Wünschendorf in einer losen Initiative Ideen für die lokale Entwicklung in ihren Dörfern. Aus dieser Bewegung gingen die EVG Gera Greiz e.V. und das Unternehmen Ökomarktgemeinschaft Thüringen/Sachsen GmbH & CoKG hervor. Ich finde, gerade Linda zeigt deutlich, dass die Gemeinden sehr wohl die ehrenamtliche Unterstützung ihrer Bürger und Bürgerinnen benötigen. Wenn die Gemeinde so viel Kraft und vor allem finanzielle Mittel in die Kindertagesstätte steckt, bleiben ihr nur beschränkte Ressourcen für andere Aufgaben. Hier ist es notwendig, das ehrenamtliche Engagement aufzugreifen und die Bürger mitzunehmen, um ihr Dorf zu gestalten. Genau deshalb setze ich mich für eine ländliche nachhaltige Entwicklung mit wirtschaftlichen, ökologischen und menschlichen Perspektiven ein, auch als Vorsitzende der EVG Gera Greiz e.V. und Geschäftsführerin der ÖMG Thüringen/Sachsen. (gekürzt)
Anne Häßelbarth, Linda
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