Ökologisch verträgliches Wohnen und Bauen bleibt nur ein Traum

Weidaer Stadtrat hebt nach hitziger Debatte den  beschlossenen Vorhaben- und Erschließungsplan auf

Beschlussvorlagen vor, zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans zum ökologisch verträglichen Wohnen und Bauen in Weida sowie der entsprechenden Satzung. Stadträtin Ines Zipfel (Linke) wollte das Thema in die Ausschüsse zurückverweisen lassen. „Hier steht, dass eine Wohn- und Gewerbebebauung im Regelfall nicht mehr zulässig ist, wenn wir die Aufhebung beschließen“, zitiert sie aus der Erläuterung der Sachlage zum Beschluss. Demnach werden die entsprechenden Flächen durch die Aufhebung wieder dem bauplanungsrechtlichen Außenbereich zugeordnet.

„Langsam fange ich an, mich zu schämen für meinen Stadtrat“, reagiert Bürgermeister Werner Beyer (parteilos) auf Zipfels Antrag, über den übrigens nicht einmal abgestimmt wurde.

Beyer erinnerte, dass die Pläne seit über 20 Jahren existieren, aber nie etwas vorwärts gegangen ist. „Selbstverständlich haben wir die Chance, auch für dieses Gebiet einen neuen Plan zu erstellen“, so der Rathauschef. Ein neues Vorhaben könne auch Wohn- und Gewerbebebauung beinhalten.

„Die Stadt darf, je nach Einwohnerzahl, nur eine gewisse Zahl an potenziellen Bauplätzen haben. Wir haben zu viele Leichen dahingehend. Deshalb sollen alte Planungen abgewickelt werden, um neue entwickeln zu können“, erklärt Linke-Stadtrat Robert Trampel, weshalb die Aufhebung des alten Plans notwendig sei. Heinz Hopfe (Freie Wählergemeinschaft) fragt sich, weshalb ausgerechnet jetzt in puncto ökologisch verträgliches Wohnen etwas passieren sollte, wo doch 23 Jahre ohne Aktivität verstrichen sind. Da hätte sich der Vorhabenträger mehr einbringen müssen, meint er.

Das ließ Robert Bankwitz (SPD/Grüne/Pro Kommune) nicht auf sich sitzen. Er ist ebenfalls Stadtratsmitglied und wollte sich zu den Anschuldigungen gegen seine Person, nicht aber zur Sache äußern. „Bist du sicher, dass das gut für dich ist?“, fragt Stadtratsvorsitzende Margot Mattisseck (CDU), ließ ihn aber gewähren. „Ich weiß nicht, wer sich hier mehr eingebracht hat als ich. Ich habe einen gut bezahlten Job aufgegeben“, so Bankwitz.

Gescheitert sei er mit seinem Vorhaben im Jahr 1995, eine Gerichtsentscheidung sei der Grund gewesen. Ihm zu unterstellen, er habe sich nicht richtig ins Zeug gelegt, sei eine „bodenlose Unverschämtheit“, wettert er, um dann doch zur Sache zu sprechen. Ratsvorsitzende Mattisseck stoppte ihn nicht. „Wenn dieser Plan aufgehoben wird, bekommt die Stadt auf absehbare Zeit nie wieder neues Baurecht für einen so großen Platz. Die einzige Chance ist die Änderung des Plans“, so Robert Bankwitz.

In Weida zu viele „Bauplatz-Leichen“ Über 20 Jahre keinerlei Aktivität Änderung sei eine Chance

Letztlich entschied sich der Stadtrat mehrheitlich zur Aufhebung des Vorhabens- und Erschließungsplans und der dazugehörigen Satzung. Damit bleibt ökologisch verträgliches Wohnen und Bauen in Weida, wie es vor über 20 Jahren geplant war, ein Traum.