Verschwendung von Ressourcen

Zu „Von der Leyen fordert ‚Klarheit‘“(OTZ, 22.12.2018).

Da warnt und bedauert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den US-Präsidenten vor einem Truppenabzug aus Syrien und Afghanistan und fordert „Klarheit“. Wörtlich Frau von der Leyen: „Weil die USA eine so überragende Rolle und Verantwortung für die globale Sicherheitsarchitektur haben, ist es für alle wichtig, schnell Klarheit über die Nachfolge über den künftigen Kurs zu bekommen.“Da macht sich also eine deutsche Verteidigungsministerin Sorgen über den künftigen Kurs des von den USA geführten Nordatlantikpaktes?

Da toben rund um den Globus mehr als 30 Kriege und bewaffnete Konflikte, und Frau von der Leyen drückt sich als glühende Befürworterin für die Steigerung der Verteidigungsaufgaben Deutschlands und der Nato aus. Frau von der Leyen wörtlich: „Die internationale Staatengemeinschaft wird jetzt klug damit umgehen müssen, dass sich Assad und seine Verbündeten Russland und Iran gestärkt fühlen.“Hier stellt sich für mich die Frage, wen meint denn die Frau von der Leyen mit internationaler Staatengemeinschaft? Meint sie damit solche Staaten, die im Jahr 1999 Jugoslawien 78 Tage bombardierten, ohne Abstimmung und Mandat der Vereinten Nationen, also völkerrechtswidrig? Auch deutsche Tornados haben dort „ganze Arbeit“geleistet.

Nun soll der Rüstungsetat der Nato-Staaten bis 2014 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anwachsen. Das sind für Deutschland 30 Milliarden mehr für Militär und Aufrüstung. Dann ist Deutschland mit 80 Milliarden Spitze in Europa. Diese wahnsinnige Steigerung lässt vermuten, Russland bereitet einen Angriff auf die Nato vor, obwohl Russland im Jahre 2017 Rüstungsausgaben um 20 Prozent senkte.

Vorbei an Parlament und Öffentlichkeit hat Frau von der Leyen der Nato die Verpflichtung abgegeben, bis 2032 drei vollständig ausgerüstete schwere Divisionen zur Verfügung zu stellen. Diese Verbände können sowohl gegen Russland in Stellung gebracht werden, als auch der Ausweitung von Einsätzen der Bundeswehr weltweit dienen. Was für eine gigantische Verschwendung von Ressourcen. Was für eine Steigerung von weltweiten Kriegen.

G.-Erich Wesner, Gera

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