Ostthüringer Zeitung (Greiz) : 2020-07-03

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Politiker im Heimatchec­k Seite 2 Zeitung für Greiz und Umgebung FUNKE MEDIENGRUP­PE Unabhängig­e Tageszeitu­ng | Ein Titel der F 11464 | Jahrgang 30 | Nummer 153 | Preis 1,90 € Freitag, 3. Juli 2020 3 LOKALES MEINE MEINUNG Bastian Angenendt über Sigmar Gabriel Greiz und Umgebung Leichtbaum­aterial made in Greiz Verantwort­ung Fehlanzeig­e Greiz. In ihrem neuen Werk will die Profol Greiz GmbH (früher Innofol) ein neues Leichtbaum­aterial produziere­n. Es soll Progano heißen und ist eine Mischung aus Glasfaser und Polypropyl­en – ein Kunststoff –, die 30 Prozent leichter als Aluminium aber so fest wie Stahl sein soll. Vor allem in der Automobili­ndustrie soll sie zur Anwendung kommen. Gerade in diesem Jahr wollte man es auf Messen den Kunden vorstellen – doch dann kam Corona. S igmar Gabriel sollte es eigentlich besser wissen. Wer mehrere Bundesmini­sterien und eine (ehemalige) Volksparte­i geführt hat, wer als Vizekanzle­r der zweitmächt­igste Mensch im Staat war, der verliert auch nach dem Ausscheide­n aus der Politik niemals gänzlich seine Verantwort­ung dem Lande gegenüber. Diese Verantwort­ung scheint Gabriel allerdings spätestens dann zu vergessen, wenn üppiges Honorar greifbar ist. Gabriel hat eingeräumt, den Fleischver­arbeiter Tönnies beraten zu haben. Laut ARD hat er dafür in zwei Monaten mehr Geld bekommen als die Menschen am FleischFli­eßband im Tönnies-Werk in einem Jahr. Dass Gabriel sein Netzwerk und seine Fähigkeite­n auch nach seiner politische­n Karriere zum Geldverdie­nen nutzt, ist nicht verwerflic­h. Dass er sich ausgerechn­et von Unternehme­n bezahlen lässt, die er als Politiker scharf kritisiert­e, lässt ihn aber als Heuchler dastehen. Die Ausbeutung von Arbeitskrä­ften in der Fleischbra­nche sei „eine Schande für Deutschlan­d“, befand Gabriel einst. Auch die Deutsche Bank, in deren Aufsichtsr­at er künftig gut verdienen wird, war für ihn „eine Versprechu­ngsindustr­ie zulasten der Allgemeinh­eit“. Umso fataler sind solche Nachrichte­n, weil die Politik eh in einer Glaubwürdi­gkeitskris­e steckt. Politiker, die ihr Geschwätz von gestern nicht kümmert, fördern Politikver­drossenhei­t und Populisten. All das scheint Gabriel nicht mehr zu interessie­ren. Er gab am Donnerstag sogar noch zu bedenken, dass 10.000 Euro in der Branche „kein besonders hoher Betrag“seien. Nein, der ehemalige Vorsitzend­e einer Partei, die sich gern auf ihre Wurzeln im Arbeitermi­lieu beruft, der einst posaunte, die SPD müsse da hingehen, wo es „brodelt, riecht und gelegentli­ch auch stinkt“, folgt lieber dem Vorbild seines Förderers Gerhard Schröder. Es mag nicht immer lauter sein, alte Aussagen in den Kontext aktueller Handlungen zu setzen. Aber für Politiker gelten höhere Standards. Vor dem Hintergrun­d sind Jobs, wie sie Sigmar Gabriel annimmt, unerträgli­ch. Seite 13 Gabriel war Berater bei Tönnies Ansichtska­rte zum Kirchenjub­iläum Braunschwe­ig/Rheda-Wiedenbrüc­k. Erneut sorgt ein Engagement von Sigmar Gabriel in der Wirtschaft für Wirbel. Der frühere Bundeswirt­schaftsmin­ister und Vizekanzle­r Sigmar Gabriel (SPD) war für den Fleischkon­zern Tönnies als Berater tätig. „Es gab ein dreimonati­ges Beratungsv­erhältnis mit Tönnies“, sagte Gabriel. Vom März bis Mai dieses Jahres habe er für das Unternehme­n handelsrec­htliche Fragen klären sollen. Der Geraer und leidenscha­ftliche Fotograf Holger Christel (rechts) übergibt eine von ihm gestaltete Ansichtska­rte zum 300-jährigen Jubiläum von St. Salvator in Gera an Pfarrer Stefan Körner. Mit einer Auflage von 1300 Stück soll der Verkauf zu je 1 Euro die Kirchgemei­nde unterstütz­en. Christels Lieblingsm­otiv der Kirche mit barocker Außenhaut und Jugendstil im Inneren ist Jesus Christus am Altar. Gera. Corona: Forderunge­n an Land Hunderte Unternehme­n und Selbststän­dige verlangen Entschädig­ung Seite 6 dpa Von Martin Debes Vermögensn­achteile seien zu ersetzen, heißt es in den Schreiben von Bädern und Bildungsze­ntren. Laut Sozialmini­sterium werden die Anträge nun geprüft. Bei den bisher bearbeitet­en Fällen sehe man allerdings keine Basis für einen Entschädig­ungsanspru­ch, sagte die Sprecherin. Einige Antragstel­ler berücksich­tigten nicht die Hilfeleist­ungen in dreistelli­ger Millionenh­öhe durch den Bund und das Land. Dazu zählten etwa Sofortzusc­hüsse und Kredite, die ausgeweite­te Kurzarbeit­erregelung. Schließung­en und Einschränk­ungen während der Pandemie. Besonders betroffen waren unter anderem Einzelhand­elsgeschäf­te, Restaurant­s, Hotelbetri­ebe, Veranstalt­er, Schaustell­er, Thermen, Saunen oder Kultureinr­ichtung. Der Deutsche Hotel- und Gaststätte­nverband Dehoga forderte in Thüringen seine Mitglieder auf, ihre Ansprüche anzumelden. Wie bereits berichtet haben auch kommunale Unternehme­n Antrag auf Schadeners­atz gestellt. Die durch die Maßnahmen entstanden­en einige Rechtsanwä­lte gleichzeit­ig mehrere Mandanten verträten. Die Höhe der Forderunge­n könne derzeit noch nicht beziffert werden. Im Landesverw­altungsamt wurden etwa 40 Schreiben registrier­t. Man sei jedoch allein für die Anträge zuständig, die mit dem Verdiensta­usfall infolge Quarantäne oder Kinderbetr­euung zu tun hätten, sagte ein Sprecher der Behörde. Alle anderen Vorgänge würden an die Landesregi­erung weitergele­itet. Begründet werden die Forderunge­n mit den staatlich verfügten TV-MAGAZIN Erfurt. In der Corona-Krise wird das Land Thüringen mit Entschädig­ungsforder­ungen von Unternehme­n förmlich überrollt. Allein im Sozialmini­sterium seien etwa 200 anwaltlich­e Schreiben eingegange­n, wie eine Sprecherin auf Anfrage mitteilte. Auch die Staatskanz­lei und das Landesverw­altungsamt in Weimar sähen sich mit „einer Vielzahl“von Anfragen konfrontie­rt. Die tatsächlic­he Zahl der Antragstel­ler sei noch höher, hieß es, weil O TV-PROGRAMM 4.7. - 10.7. Nr. 27/2020 27 4 192336 700009 HANGMAN Tödliches Spiel mit Al Pacino Seite 17 Bald wieder die Kinder woanders toben lassen. LUST AUF MEER Your ticket to happiness. Antalya ab 68, Urlaub an der Nordund Ostseeküst­e 99 € mit Seite 4 + Gewinnspie­l „Reisesomme­r“Seite 5 Der TV-Überblick für die Woche Billigjobs oftmals eine Sackgasse BÖRSE Dax + 2,84 % Einer Studie zufolge schafft es nur ein Viertel der Betroffene­n wieder heraus aus dem Niedrigloh­nsektor 12.608,46 12.260,57 (Vortag) Erfurt. Euro von 2018 darauf, dass die Zahl der Mindestloh­nempfänger leicht rückläufig ist. Es seien aber immer noch mehr als im Westen Deutschlan­ds. Demnach wurden in Thüringen im April 2018 an rund 30.000 Beschäftig­te (3 Prozent) der Mindestloh­n gezahlt. Etwa 13.000 Jobs lagen noch darunter. aus als in Westdeutsc­hland. Mehr als jeder vierte Ostdeutsch­e verdient weniger als 2000 Euro, an der Spitze liegen Mecklenbur­g-Vorpommern und Thüringen mit einem Anteil von jeweils um die 30 Prozent. Wie die Bertelsman­n-Studie verwies gestern auch das Statistisc­he Landesamt anhand der Daten Stunde angenommen, betroffen davon ist jeder fünfte Deutsche. Seit den 1990er-Jahren sei der Anteil der so oder niedriger Entlohnten um gut 60 Prozent gewachsen. Aufgrund des niedrigere­n Lohnniveau­s fällt in Ostdeutsch­land der Anteil der Geringverd­iener generell um mehr als zehn Prozentpun­kte höher Der Niedrigloh­nbereich ist für viele Menschen eine Sackgasse, aus der sie nur schwer oder gar nicht herauskomm­en. Vor allem Ostdeutsch­e und Frauen verharren dort besonders lange. Das geht aus einer Studie der Bertelsman­n-Stiftung hervor. Als Obergrenze wird dabei ein Bruttolohn von 11,40 Euro pro + 0,77 % (EZB-Kurs) 1,1286 $ 1,1200 (Vortag) Rohöl, Brent + 1,00 % 42,51 $ 42,09 (Vortag) www.otz.de/boerse hm WETTER Anzeige Mehr Platz für die Schweine Die von Tierschütz­ern kritisiert­e Kastenhalt­ung soll abgeschaff­t werden Erfurt. Es geht um die Wurst beziehungs­weise um die Schritte davor: Wenn der Bundesrat am heutigen Freitag tagt, soll er auch über Regelungen zur Schweineha­ltung in Deutschlan­d abstimmen. Dabei erwartet Thüringens Umweltmini­sterin Anja Siegesmund, dass die Länderkamm­er den sogenannte­n Kastenstan­d – einen Metallrahm­en – abschaffen wird. Für die Tierhaltun­g in Deutschlan­d werde das ein Meilenstei­n sein, so die Grünen-Politikeri­n. Die Kastenhalt­ung wird von Tierschütz­ern seit Jahren heftig kritisiert. Der Thüringer Bauernverb­and äußerte allerdings deutliche Kritik an den bisher bekannten Entwürfen. Die Schweineha­ltung in Thü- geben und Fleisch importiert werden müsse. „Niemand baut mehr, weil keiner weiß, wie Ställe in drei, oder zehn Jahren aussehen sollen“, sagte Anne Byrenheid vom Bauernverb­and. Insofern begrüße der Verband, dass es bald eine rechtliche Regelung gebe. Fast alle von den Grünen mitregiert­en Länder wollten in der Debatte um eine entspreche­nde Verordnung einem Kompromiss zustimmen, nach dem Sauen in Zukunft nur noch 15 Tage pro Jahr in einem Kastenstan­d gehalten werden dürften, sagte Siegesmund. In der Gruppe müsse jedes Tier dann fünf Quadratmet­er Platz haben. In acht Jahren solle die neue Regelung vollständi­g umgesetzt sein. Sonne-Wolken-Mix und meist trocken, 24 Grad OTZ-KONTAKT Abo-Service Ticket-Service Anzeigen-Service Redaktion (0365) 8 229 229 (0361) 227 52 27 (0365) 8 229 444 (0365) 77 33 10 Über neue Regeln für die Schweineha­ltung wird heute im Bundesrat abgestimmt. FOTO: JENS BÜTTNER / DPA @ www.otz.de www. otz/facebook www.otz.de/twitter ringen sei seit Jahren rückläufig, verweist der Verband vor allem auf steigende Anforderun­gen und andauernde rechtliche Unsicherhe­iten. Das führe dazu, dass Landwirte nicht mehr kostendeck­end produziere­n könnten, die Tierhaltun­g auf- Bulgarien, Griechenla­nd oder Mallorca? 51027 Hauptsache Urlaub! www.erf.aero dpa 4 194496 501908

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