Klaubert: Kein Geld für zusätzliche Investitionen in Kitas

Erfurt. Als Grund nennt Klaubert das fehlende nötige Geld. „Zunächst einmal gehen wir die Umsetzung des beitragsfreien letzten Kita-Jahres an“, sagte sie der Ostthüringer Zeitung. „Das ist nicht im Handumdrehen gemacht.“

Klaubert verwies darauf, dass das gebührenfreie Kita-Jahr den Haushalt ab 2018 mit jährlich etwa 26 Millionen Euro belaste. Diese „immense Summe“werde durch das abgeschaffte Betreuungsgeld nicht vollständig gegenfinanziert. „Wir legen sogar noch mehrere Millionen oben drauf“, sagte die Ministerin. Zusätzliche Ausgaben hingen davon ab, wie viel Geld der Landtag dafür zur Verfügung stelle. Hier seien erst einmal die Koalitionsfraktionen gefragt. Insofern sehe sie den Vorstoß der Grünen „mit großem Interesse“.

Klaubert bereitet eine Gesetzesnovelle vor, mit der die Eltern im Vorschuljahr ihrer Kinder von den Kita-Gebühren befreit werden. Die Grünen sehen das Vorhaben skeptisch und verlangen als Gegenleistung mehr Geld für eine bessere Betreuung und die Sanierung von Tagesstätten. Ohne diese Investitionen werde man einer Gebührenbefreiung nicht zustimmen, hatte Landtagsfraktionschef Dirk Adams angekündigt.

Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) sieht vorerst keine Möglichkeiten für zusätzliche Erzieherinnen und Investitionen in die Kindergärten.