SPD-Frau Rosin vor Wechsel in CDU-Fraktion
Erfurt/Saalfeld. Mit dem Nahen der ersten Entscheidungen zur Gebietsreform rückt auch wieder das in den Fokus, was die politische Gestaltungskraft der rot-rot-grünen Koalition ausmacht: ihre Mehrheit im Landtag. Doch ausgerechnet die droht zu erodieren: Die SPDAbgeordnete Marion Rosin aus Bechstedt (Landkreis SaalfeldRudolstadt) wechselt möglicherweise noch heute zur CDU.
Hinweise darauf kursieren in Gremien der Thüringer Union. Demnach soll Rosin zunächst über Dritte bei CDU-Landesund Fraktionschef Mike Mohring sondiert haben, ob sie im Unionslager Aufnahme fände, ohne erst eine Zeit lang das Dasein einer fraktionslosen Abgeordneten fristen zu müssen.
Eine kontroverse öffentliche Debatte wie bei der Aufnahme des AfD-Mannes Oskar Helmerich in die SPD-Fraktion will die CDU offenbar klein halten: Demnach sollte Rosin, die 18 Jahre der SPD angehörte, noch im Laufe der heutigen Sitzung in die Unionsfraktion aufgenommen werden.
Dass die 47-jährige Bildungsexpertin, die ihr Mandat 2014 über die SPD-Landesliste errungen hatte, nicht mit allen Vorhaben von Rot-Rot-Grün vollends überein ging, ist schon länger offenkundig. So begleitete Rosin etwa die Rückführung der Schulhorte aus der kommunalen in die Landesregie äußerst kritisch. Deutlich ablehnend hatte sie sich auch zu den niedriger gefassten Mindestzahlen für Grund- und Regelschulen aus dem von der Linken geführten Bildungsministerium geäußert, die von der CDU als Sterbe-Anordnung für kleine Landschulen kritisiert wurden. Rosins Gegenvorschlag der Sprengelschulen nach Südtiroler Vorbild fand die Linke nicht so toll.
Der Wechsel hat freilich noch ein anderes Geschmäckle: Die Mutter zweier Söhne ist verheiratet mit Richard Dewes, Rechtsanwalt und Ex-Landesvorsitzender der Thüringer SPD. Dewes, der damals mit seinen Vorstellungen zu einem Bündnis mit der Linkspartei scheiterte, gehört inzwischen zu den schärfsten Kritikern von Rot-Rot-Grün vor allem in der Innen-, Asyl- und Kommunalpolitik. Die Stadt Weimar vertrat er mit ihrer Klage gegen die Gebietsreform.
CDU-Fraktionschef Mike Mohring jedenfalls kommt der Zeitpunkt gerade recht: Heute will die Union die Halbzeit der Koalition auseinandernehmen. Gute Gelegenheit, dem Linksbündnis unter die Nase zu reiben, dass seine politische Sprungweite jetzt an einer einzigen Abgeordnetenstimme hängt – und sei es die eines vormaligen AfD-Funktionärs.
Die Mehrheit von Rot-Rot-Grün schrumpft im Thüringer Landtag auf eine Stimme.