Steuerzahlerbund rügt Verschwendung im Freistaat

Erfurt. Angeprangert werden beispielsweise der Bau und spätere Abriss eines Parkhauses in Arnstadt, das 1997/1998 errichtet wurde, obwohl vor mangelhafter Auslastung gewarnt worden war. Die Baukosten betrugen 2,62 Millionen Euro, Thüringen steuerte knapp 890000 Euro dazu bei. Mangels Nachfrage wurde aber bereits im Oktober 2008 die Kurzzeitparkebene dichtgemacht, im Dezember 2014 erfolgte die Schließung des gesamten Parkhauses. Da sich kein Käufer fand und sich auch keine Umnutzung anbot, rückten vergangenes Jahr die Abrissbagger an. Kosten: weitere rund 30 000 Euro. Zusammen mit den Finanzhilfen beim Bau und dem erwirtschafteten Defizit ergeben sie eine Summe von 1,37 Millionen Euro zu Lasten des Steuerzahlers. „Mindestens“, wie der Steuerzahlerbund betont.

Gleich zweimal angezählt wird die Stadt Erfurt: Sie soll einerseits einen Schaden von knapp 34000 Euro verursacht haben, weil sie im Februar 2016 im Ortsteil Möbisburg ein Baugrundstück veräußerte, obwohl dafür kein Baurecht bestand. Im März 2017 wurde der Kauf deshalb rückabgewickelt.

Der zweite Erfurter Fall betrifft das neue Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof. Nicht nur, dass die Kosten dafür, wie bereits im Schwarzbuch 2016/ 2017 angeprangert, um rund 50 000 Euro höher als geplant ausfielen. Auch die Betreibung ist teurer als gedacht. Bislang hat sich noch immer kein privater Betreiber gefunden, sodass die Stadt weiter selbst für den Unterhalt sorgen musste. Belastet wird der Thüringer Steuerzahler aus Sicht des Steuerzahlerbundes auch durch den teuren Umbau des Amtsgerichts Mühlhausen, das obendrein mehr als ein Jahr später als geplant fertig wurde, und durch den Komplex aus zwei Kliniken und einem Kurmittelhaus im Kurort Masserberg. Das dortige Badehaus ist seit Anfang 2016 dicht, kostet die Gemeinde aber jährlich dennoch zirka 340 000 Euro.

Von den  Fällen von Steuergeldverschwendung, die das neue „Schwarzbuch“des Bundes der Steuerzahler auflistet, betreffen sechs Thüringen.