Ramelow findet Greizer Faktencheck nicht überzeugend

Im Grunde dreht sich der Streit mit Landrätin Schweinsburg (CDU) um die Frage, ob Kreispolitik immer so gut ist, wie gern behauptet wird

überzeugend fand. Seine Hauptkritik: Wenn er im Interview touristische Schwachstellen in Ostthüringen benannt habe, würden diese nicht unwahr, nur weil sie auf den SchweinsburgLandkreis mal eben nicht zuträfen. Gesprochen habe er mit einer Zeitung, die „Ostthüringer Zeitung“heißt, nicht „Greizer Landbote“. Wo sind denn die touristischen Komplettpakete als Angebot der Saalekaskaden?, fragt der Linke-Politiker noch einmal. Auch seine Aussage, dass Bauanträge in einer Kreisverwaltung liegen blieben, weil ein Mitarbeiter erkrankte, hält er aufrecht, ohne den Ort konkret zu nennen.

Inzwischen sei ihm ein schleppend geführtes Verwaltungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzrecht bekannt geworden. Nur wolle der Betroffene nicht öffentlich darüber reden.

Ramelow hatte im Interview auch Kompetenzgerangel zwischen den Nahverkehrsaufgabenträgern Gera und Landkreis Greiz zur Sprache gebracht.

Anlass sei das Vorhaben Geras gewesen, den Straßenbahnverkehr bis nach Langenberg auszudehnen. Desaströs gescheitert sei das Vorhaben an der Unterfinanzierung durch die Stadt, aber auch am Unwillen des Landkreises. „Schon vergessen?“, fragt der Regierungschef rhetorisch.

Nein. Auch die Landrätin hatte in ihrer Replik erwähnt, dass es im Zuge des geplanten Ausbaus der Straßenbahnlinie 4 in Gera zu einer „Linienbrechung“gekommen wäre. Also zu konkurrierendem Parallel-Verkehr zweier Aufgabenträger. Da das Projekt aufgegeben wurde, sei das Thema jedoch hinfällig.

Auf solche Details komme es der Landrätin offenbar nicht an, ärgert sich der Thüringer Ministerpräsident und warnt davor, mit anderen Fakten zu einem Thema falsche Bezüge zu Aussagen herzustellen: „Edelstahl und Diebstahl hören sich halt auch nur ähnlich an.“