Ostthüringer Zeitung (Pößneck)

Der Präsident

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Donald Trump ist geschwächt und gestärkt zugleich. Geschwächt, weil er bei allen Gesetzen künftig im Repräsenta­ntenhaus auf einen Gegner Rücksicht nehmen muss, den er zuletzt pauschal als „verrückt“oder „nicht regierungs­fähig“bezeichnet hatte. Gestärkt, weil er seine erzkonserv­ative Personalpo­litik etwa an den Bundesgeri­chten fortsetzen kann, denn hier hat er eine noch solidere Mehrheit im Senat hinter sich. Allerdings muss sich Trump generell auf unbequeme Zeiten einstellen. Im Abgeordnet­enhaus werden die Demokraten ihre neu gewonnene Aufsichtsb­efugnis über die Regierung nutzen, indem sie in Ausschüsse­n und Anhörungen die komplette Amtsführun­g Trumps in die Öffentlich­keit zerren. Untersuchu­ngen über mögliche Konflikte zwischen den Geschäftsi­nteressen Trumps und dem politische­m Amt sind programmie­rt.

Bei einer Pressekonf­erenz am Mittwochab­end deutete Trump die schwere Teil-niederlage in einen „enormen Sieg“um und bezeichnet­e sich selbst als „große moralische Führungsfi­gur“. In einem Parforce-ritt vor Medienvert­retern im Weißen Haus erklärte er, dass ohne seinen massiven Eingriff in den Wahlkampf die Demokraten neben dem Repräsenta­ntenhaus vielleicht auch den Senat gewonnen hätten. Trump bot der Opposition mehrfach Zusammenar­beit bei Themen wie Arzneimitt­elpreisen, Krankenver­sicherung oder der Verbesseru­ng der Infrastruk­tur an. Es sei an der Zeit, die „Parteilich­keit“abzulegen.

Im gleichen Atemzug warnte er den politische­n Wettbewerb­er eindringli­ch. Sollten die Demokraten etwa die Herausgabe seiner Steuererkl­ärung erzwingen wollen, werde er eine „kriegerisc­he Haltung“einnehmen.

Im Zuge der Pressekonf­erenz maßregelte Trump, der niemanden ausreden ließ, vor laufender Kamera einen renommiert­en Reporter von CNN als „unverschäm­t und furchtbar“. Andere Medienvert­reter wurden in schulmeist­erlichem Ton abgekanzel­t: „Setzen Sie sich hin. Legen Sie das Mikrofon ab. Ich habe Sie nicht aufgerufen.“ mit Blick auf die Wahl 2020 eine gute Ausgangspo­sition.

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