Sozialdemokraten halten Steve Richter „Alleingänge“vor

Fraktionsgemeinschaft Spd-bündnis /Die Grünen im Pößnecker Stadtrat aufgelöst

Pößneck. Die Fraktionsgemeinschaft Spd-bündnis 90/Die Grünen im Pößnecker Stadtrat ist aufgelöst. Die vier Sozialdemokraten haben sich von ihrem Grünen-kollegen Steve Richter getrennt. Das bestätigte gestern Marc Roßner als SPDCHEF im kommunalen Parlament, von einem Mehrheitsbeschluss sprechend.

Die Sozialdemokraten sind die „Alleingänge“Richters leid, gaben Roßner und Enrico Kleebusch, Chef der Spd-kreistagsfraktion, in Telefonaten mit der OTZ zu verstehen. Man habe Richter noch verziehen, dass er ohne Rücksprache als Bürgermeister kandidiert hat oder dass er schon mal mit dem bekannten Anti-spd-slogan „Wer hat uns verraten...“für persönliche politische Ziele warb. Mit der kommunalpolitischen Initiative in der Frage eines muslimischen Gebetsraumes in Pößneck sei das Fass nun übergelaufen.

„Es ist grob fahrlässig, was Steve da veranstaltet hat“, findet Roßner. „Seine Pflicht wäre es gewesen, sofort den Bürgermeister zu informieren und nicht selbst irgendwelche Verhandlungen zu führen. Durch seine Vorgehensweise ist genau das passiert, was nicht sein sollte, nämlich dass in der Gebetsraum-frage nun diejenigen Leute die Deutungshoheit erlangt haben, denen die Religionsfreiheit aus dem Grundgesetz egal ist.“Kleebusch findet, dass Richter die völlig falschen kommunalpolitischen Akzente setze. „Wir unterstützen die Religionsfreiheit, keine Frage, aber Religion ist Privatsache. Die Pößnecker interessiert eher, wie das mit den Kreisverkehren ist, und da müssen wir unsere Zeit und Kraft einsetzen.“ Richter nehme die Entscheidung der Sozialdemokraten zur Kenntnis, sagte er. Für den Rest der bis 30. Juni 2019 laufenden Stadtratslegislatur werde er eben Einzelkämpfer sein.

Bürgermeister Michael Modde (parteilos) nimmt die Scheidung von SPD und Grünen im Stadtrat ebenfalls zur Kenntnis. Zur Gebetsraum-frage hätte er sich über eine frühzeitige Information gefreut, sagte er. „Da wird jetzt wohl seit acht Wochen verhandelt, aber offiziell, aus erster Hand, weiß ich in dieser Sache nichts“, erklärte er.

Durch die Auflösung der Fraktionsgemeinschaft wird die Zusammensetzung zweier Pößnecker Stadtrats-ausschüsse geändert werden müssen. (mko)

Bürgermeister weiß noch nichts aus erster Hand