Von Burglemnitz bis Frankendorf

Einstimmige Willensbekundung für eine Gemeinde aus Remptendorf, Saalburg-ebersdorf und Tanna

Saalburg-ebersdorf. Plötzlich kommt wieder Bewegung in die Gemeindegebietsreform. Nachdem sich abzeichnet, dass es zum 1. Januar 2019 die neue Gemeinde Rosenthal am Rennsteig gibt und in Hirschberg bereits laut darüber nachgedacht wird, sich von dieser neuen Gemeinde auf absehbare Zeit eingliedern zu lassen, widmen sich auch andere Kommunen wieder intensiver ihrem Schicksal.

In Saalburg-ebersdorf hat der Stadtrat in dieser Woche einstimmig seinen Willen bekundet, den Zusammenschluss der Gemeinden Saalburg-ebersdorf, Tanna und Remptendorf anzustreben. Ein überraschend deutliches Abstimmungsergebnis, obwohl der anwesende Remptendorfer Bürgermeister Thomas Franke (CDU) unmissverständlich deutlich machte, dass „diese Variante in Remptendorf nicht durchsetzbar“sei. In seiner Gemeinde werde man die Dinge auf sich zukommen lassen. „Der letzte Gang wäre die Eingemeindung nach Bad Lobenstein“, so die Haltung von Franke.

Wie schnell reformunwillige Gemeinden von den Ereignissen der Zeit überrollt werden können, zeigte sich bei der Vorbereitung der öffentlichen Präsentation zu den Saalburgebersdorfer Plänen. Denn da taucht noch Burgk mit seinen 91 Einwohnern auf. Aber diese Gemeinde hat inzwischen entschieden, ein Ortsteil von Schleiz zu werden.

Eine Gemeinde aus Saalburgebersdorf, Tanna und Remptendorf hätte etwas über 10.600 Einwohner. „Im Jahr 2035 wären es noch etwa 7600 Einwohner“, berief sich Bürgermeister Volker Ortwig (FDP) auf statistische Prognosen. Betrachtet wurde die bisherige Einnahmesituation der Gemeinden. Im schuldenfreien Remptendorf lagen die Einnahmen im Durchschnitt der zurückliegenden fünf Jahre 2013 bis einschließlich 2017 bei über 3,8 Millionen Euro, in Saalburg-ebersdorf waren es im gleichen Zeitraum knapp 7,5 Millionen Euro und in Tanna fast sieben Millionen Euro gewesen. Die Netto-steuereinnahmen, abzüglich Gewerbesteuerumlage, beliefen sich im gleichen Zeitraum bei Remptendorf auf 1,9 Millionen Euro, in Saalburg-ebersdorf auf 2,9 Millionen Euro und in Tanna auf knapp 2,8 Millionen Euro.

Auswirkungen hätte der Gemeindezusammenschluss auf die Hebesätze bei den Steuerberechnungen, die aktuell noch Gewerbesteuer aus. Hier liegen die Hebesätze in Remptendorf und Saalburg-ebersdorf bei 400, in Tanna bei 395.

In Euro ausgedrückt lagen die durchschnittlichen Einnahmen in den einzelnen Jahren 2014 bis 2017 bei der Grundsteuer A in Remptendorf bei etwas über 37.000 Euro, in Saalburg-ebersdorf bei über 25.000 Euro und in Tanna bei über 43.000 Euro. Bei der Grundsteuer B waren es in Remptendorf fast 321.000 Euro, in Saalburg-ebersdorf über 512.000 Euro und in Tanna über 347.000 Euro. Bliebe noch der Blick auf die Gewerbesteuereinnahme im gleichen Zeitraum. Diese belief sich in Remptendorf auf knapp 847.000 Euro jährlich, in Saalburg-ebersdorf auf 1,2 Millionen Euro und in Tanna auf 1,4 Millionen Euro.

„Dieses Gebilde wäre leistungsfähig und für die nächsten Jahre von Bestand“, warb Ortwig für den Zusammenschluss. Dirk Heinrich (CDU) griff Berührungsängste unter den Einwohnern auf und formte es in die positivere Beschreibung: „Auf Saalburger Seite gibt es eine stärker Beziehung zu Tanna, auf Ebersdorfer Seite gibt es diese eher zu Remptendorf.“Wie überhaupt die anderen Orte zu der Idee stehen, wollte Uwe Zimmermann (CDU) wissen und bekam von Ortwig zu hören: „Tanna ist definitiv interessiert.“Sein Amtskollege dort könne auch mit einem Zusammenschluss ausschließlich mit Saalburg-ebersdorf leben.

Dass es zwischen Einwohnern von Burglemnitz und von Frankendorf kaum Beziehungen gebe, wurde mit Blick auf das größere räumliche Gebilde der Einheitsgemeinde geäußert. Doch das sei nicht ausschlaggebend, wie mehrere Stadtratsmitglieder feststellten. „Nach 15 Jahren Saalburg-ebersdorf haben auch die Einwohner von Raila relativ wenig mit den Einwohnern von Röppisch zu tun“, meinte beispielsweise Allam Hanna (CDU). Er sprach sich für den Vorschlag aus. „Da haben wir Ruhe für die Ewigkeit.“

Wie geht es nun nach der gemeinsamen Willensbekundung des Stadtrates weiter? „Wir werden jetzt zunächst Gespräche mit den beiden Nachbargemeinden führen“, sagte Ortwig gegenüber Ostthüringer Zeitung. Absicht sei es, möglichst in die letzte Runde der Freiwilligkeitsphase hineinzukommen. Was konkret bedeutet: Im ersten Quartal des neuen Jahres müssten Nägel mit Köpfen gemacht werden.