 zusätzliche Millionen für Bauarbeiten

Land verspricht mehr Geld zum Schulstart

Gera. Den Beginn des neuen Schuljahres nutzt die rot-rotgrüne Regierungskoalition in Thüringen ebenso wie die Opposition, um das Schulwesen in Thüringen zu beleuchten.

Thüringer Schulen können sich länger als geplant für ein Modellprojekt für besseres Schulessen bewerben – mit dieser Nachricht geht das Verbraucherschutzministerium ins Rennen. Ende Juli hätte die Frist auslaufen sollen, nun sei sie verlängert worden. Diese Frist galt für Anträge, die sich auf das Haushaltsjahr 2018 beziehen. Anträge für das Haushaltsjahr 2019 können bis zum 30. November dieses Jahres gestellt werden. Bisher habe ein Drittel der Kreise und kreisfreien Städte Anträge eingereicht, erklärte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage. Mit 6,8 Millionen Euro für dieses und nächstes Jahr will die Landesregierung gesundes Essen an 23 Thüringer Schulen bezuschussen. Pro Portion gibt das Land 1,30 Euro dazu, werden ausschließlich Bio-Produkte verwendet, sind es 1,80 Euro.

Neben der Mittagsverpflegung könnten auch Küchengeräte oder die Ausstattung von Speiseräumen gefördert werden. Wissenschaftlich begleitet wird das Projekt von der Deutschen Gesellschaft für Ernährung, Sektion Thüringen.

Das Bauministerium bringt sich mit 240 Millionen Euro ins Spiel, die in Bauarbeiten an Thüringer Schulen fließen sollen. Die Investitionspauschale sei von der Landesregierung für dieses und nächstes Jahr von 15 Millionen auf jeweils 40 Millionen Euro aufgestockt worden. Zugleich stünden dieses Jahr weitere 80 Millionen Euro über ein Programm des Bundes zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen bereit. In diesem Jahr sollen 25 staatliche und vier freie Schulen Geld aus den Schulbauförderprogrammen des Landes bekommen.

Die CDU kontert die guten Nachrichten mit einem Blick auf den Entwurf für ein neues Schulgesetz. Sie hat selbst gerechnet auf Grundlage von Daten des Bildungsministeriums. Die Christdemokraten kommen zu dem Schluss, dass nach den Regeln des Gesetzentwurfes fast vier von zehn Thüringer Schulen zu wenig Schüler oder zu wenig Klassen pro Klassenstufe hätten.

280 Schulen sind zu klein

Betroffen seien 280 von 729 Schulen im Freistaat, teilt die CDU-Fraktion mit. Die Daten beziehen sich auf das Schuljahr 2017/2018 und stammen aus der Antwort des Bildungsministeriums auf eine Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Christian Tischner, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Nach bisherigen Plänen will die Landesregierung per Gesetz Mindestgrößen für Schulen einführen. Demnach sollen Grundschulen im ländlichen Raum mindestens 80 Schüler haben, in Städten und Gemeinden mit mehr als 6500 Einwohnern soll die Grenze bei mindestens 160 Schülern liegen. An Gymnasien sollen mindestens 540 Schüler lernen, an Gemeinschaftsschulen 264 und an Gesamtschulen 396. Außerdem stehen im bisherigen Gesetzentwurf Regeln zur Klassenstärke und wie viele Parallelklassen Schulen mindestens haben sollten. Nach diesen Kriterien zu kleine Schulen sollen durch Kooperationen erhalten bleiben können. (mit dpa)

Krölpa.