Kabinett soll erneuten Test beschließen

Polizisten zufrieden mit Bodycam-Versuch

Erfurt. Die Ministerrunde heute Vormittag in der Erfurter Staatskanzlei wird sich auch mit Bodycams beschäftigen. Das sind die kleinen Kameras, die Thüringer Polizisten in Erfurt, Gotha oder Sonneberg während ihrer Streifengänge vergangenen Sommer an der Uniform getragen haben. Dazu war deutlich der Hinweis „Videoaufzeichnung“zu lesen.

Ende September 2017 endete das Pilotprojekt, mit dem das Für und Wider der kleinen Kameras getestet werden soll. Die Beamten, die mit den Bodycams täglich auf Streife waren, klagten kaum. Viele zeigten sich zufrieden. Es gab aber auch Kritik. So schilderten einige Beamte, dass sie ihr Verhalten im Einsatz geändert hätten, wenn ein Kollege gerade gefilmt habe.

Dabei benutzten die Polizisten ihre Kameras nur mit Einschränklungen. Der Ton durfte nicht mitgeschnitten werden und auch in Wohnungen ist ihr Einsatz tabu. Diese Hürden ergeben sich aus dem Polizeiaufgabengesetz für Thüringen. Denn dort ist bisher der Einsatz dieser Kameras nicht geregelt. Einzig ein Paragraf dient bisher als Grundlage für die Bodycams. Zu wenig für einen Dauereinsatz, zeigt sich der Innenexperte der Linksfraktion, Steffen Dittes, überzeugt. Für ihn führen die Kameras kaum zu mehr Sicherheit für die Beamten. Studien würden das belegen.

Um Bodycams regulär in der Thüringer Polizei einsetzen zu können, müsste das Polizeiaufgabengesetz geändert werden. Doch danach sieht es bis Ende der Legislaturperiode nicht aus. Vielmehr soll ein neuer Versuch die Erkenntnisse aus der ersten Testphase und die interne Kritik überprüfen. Damit könnten die Kameras demnächst wieder bei der Polizei zum Einsatz kommen. Diesmal aber in anderen Regionen, ist zu hören. (kmu)