Europawahl: Thüringer Kandidatin aussichtslos

SPD-Delegierte setzen sie nur auf Rang  der bundesweiten Liste

Erfurt/Berlin. Als „bitteren Tag für die ostdeutschen Landesverbände“hat Thüringens SPDVorsitzender Wolfgang Tiefensee die Aufstellung der Kandidatenliste seiner Partei für die Europawahl bezeichnet. Die von Thüringen vorgeschlagene Babette Winter wurde von den Delegierten der Konferenz in Berlin lediglich auf Rang 27 der Liste gesetzt. Dieser Platz gilt derzeit als aussichtslos, da Deutschland insgesamt nur 99 Abgeordnete ins Parlament entsendet.

„Es ist bitter zu erleben, dass trotz intensivem Werben für Ostdeutschland im Vorfeld der Delegiertenkonferenz keine Korrektur der Liste zum Positiven möglich war“, sagte Tiefensee. Die Bundes-SPD hatte bei ihrem Listenvorschlag die Zahl der Mitglieder in den jeweiligen Landesverbänden berücksichtigt. Dieses Verfahren habe den Osten von vornherein benachteiligt, so Tiefensee. Der SPDLandesvorsitzende hätte sich daher eine bessere Unterstützung durch die Gesamtpartei gewünscht, „um ein deutliches proeuropäisches Signal bei der Europawahl und bei den Landtagswahlen in den Osten zu senden“, betonte Tiefensee

Für die nach eigenen Aussagen tief enttäuschte Babette Winter sei es ein kleiner Lichtblick, dass der Parteivorstand Verpasste besseren Listenplatz für die Europawahl: Babette Winter (SPD). Foto: P. Michaelis ihr die Zusage gemacht habe, ein Europabüro in Thüringen erhalten zu können. Winter war von den Sozialdemokraten aus dem Freistaat nachnominiert worden, nachdem der bisherige Europaabgeordnete Jacob von Weizsäcker auf eine erneute Kandidatur verzichtete. Dieser war von der Bundes-SPD zunächst auf Rang 26 der Liste vorgeschlagen worden. Er erklärte daraufhin, 2019 als Chefökonom ins Bundesfinanzministerium wechseln zu wollen.

Zur Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl am 26. Mai ist Bundesjustizministerin Katarina Barley mit 99 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt worden.

Zum europäischen Spitzenkandidaten aller sozialdemokratischen Parteien wurde bereits am Sonnabend in Lissabon der Vizechef der EU-Kommission, der Niederländer Frans Timmermans, gewählt. Während er EUKommissionspräsident werden will, könnte Barley eine führende Rolle im Europaparlament übernehmen.