Ostthüringer Zeitung (Schleiz)
Kutschaty bereit für SPD-Vorsitz
NRW-Fraktionschef signalisiert Interesse
Düsseldorf. NRW-SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty hat überraschend seine Bereitschaft signalisiert, für die Nachfolge von Andrea Nahles als Bundesvorsitzender seiner Partei zu kandidieren. „Großen Herausforderungen darf man nicht hinterherlaufen, man darf aber auch nicht davor weglaufen“, sagte Kutschaty am Mittwoch dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Kutschatys Umfeld bestätigte unserer Redaktion, dass der nordrhein-westfälische Oppositionsführer sich nicht in die Büsche schlagen werde, wenn die Partei ihn rufe. Mehrere Abgeordnete aus Landtag und Bundestag hatten den 51-jährigen Anwalt aus Essen offenbar zur Kandidatur ermuntert.
Kutschaty ist bislang der einzige namhafte Sozialdemokrat, der sich eine Kandidatur für den Parteivorsitz überhaupt vorstellen kann. Dem langjährigen NRW-Justizminister ist es dem Vernehmen nach sauer aufgestoßen, dass sich zuletzt alle führenden Köpfe der SPD wegduckten und der einst so begehrte Vorsitz der ältesten deutschen Partei inzwischen behandelt werde wie ein Mühlstein.
Der Vater von drei erwachsenen Kindern wird zwar keinem Parteiflügel klar zugeordnet, doch hatte er sich früh als Gegner einer Neuauflage der großen Koalition positioniert.
Zudem machte sich Kutschaty als einer der Ersten bei den Sozialdemokraten für eine Rückabwicklung bestimmter sozialer Härten in der Hartz-IV-Gesetzgebung stark. Dem Essener wäre mithin zuzutrauen, die SPD spätestens mit dem Bilanz-Parteitag Ende des Jahres aus der großen Koalition herausführen zu wollen.
Kutschaty hat sich klar für einen Mitgliederentscheid über die Nahles-Nachfolge ausgesprochen und würde sich gegebenenfalls als Teil einer neuen SPD-Doppelspitze sehen. Das Verfahren zur personellen Neuaufstellung der Partei will die kommissarische Führung der SPD kommende Woche festlegen.
Bei der Landtagswahl 2022 werden Kutschaty die größten Chancen eingeräumt, Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) herauszufordern. Sollte Kutschaty Erfolg haben, würde dies auch die Gewichte in der nordrhein-westfälischen SPD deutlich verschieben. (tobi)