Ostthüringer Zeitung (Schleiz)
Razzien nach rechtsextremen Drohschreiben
Bayrische Polizei durchsucht auch ein Objekt in Suhl. Briefe unter anderem mit Bekenntnis zu „Combat “versendet
Suhl/München. Bei einer länderübergreifenden Durchsuchungsmaßnahme der bayrischen Polizei ist in Thüringen auch ein Objekt in Suhl durchsucht worden. Die Razzien in vier Bundesländern – neben Thüringen gab es auch Maßnahmen in den Bundesländern Bayern, Sachsen und Baden-Württemberg – gehen auf ein Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft München, der Bayrischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) und des Landeskriminalamtes Bayern zurück, dass sich gegen die Urheber von insgesamt 23 Drohschreiben richtet.
An der Razzia waren insgesamt 120 Beamte der bayrischen Polizei beteiligt. Neben Spezialkräften waren auch Beamte der örtlichen Polizeidienststellen und der Kripo eingebunden, heißt es vom LKA.
Die Drohbriefe seien im Juli 2019 bei verschiedenen Institutionen eingegangen – sowohl Ankerzentren in Bayern als auch islamische Zentren, Moscheen, Parteizentralen sowie Presse- und Medienagenturen seien betroffen gewesen, heißt es vom Landeskriminalamt. In den Drohschreiben soll mit Sprengstoffanschlägen gedroht worden sein. Auf Anfrage erklärte ein Sprecher, dass keines dieser Drohschreiben in Thüringen eingegangen sei.
Gleichwohl hat man ein Objekt im südthüringischen Suhl durchsucht. Hier wurde auch eine Person angetroffen und, wie weitere fünf Personen, vorläufig festgenommen. Eine siebte Person hat die Polizei bisher nicht angetroffen. Alle sechs vorläufig festgenommen Personen wurden nach Abschluss der Vernehmungen wieder frei gelassen. „Haftbefehle ergingen nicht“, sagte ein LKA-Sprecher.
Die Drohschreiben haben, das steht für die Ermittler nahezu fest, einen rechtsextremen Hintergrund. Denn sie wurden mit „Volksfront“, „Blood & Honour“und „Combat 18“unterzeichnet.
Das neonazistische Netzwerk „Blood & Honour“– die Vernetzung rechtsextremer Bands und die Verbreitung nationalsozialistischer Ideologie stehen im Fokus – ist in Deutschland seit 19 Jahren verboten. Seinen Ursprung nahm es in den 1980erJahren in Großbritannien. Ein Schreiben soll mit den Worten „Trotz Verbot sind wir nicht tot“unterzeichnet worden sein.
„Combat 18“gilt als sogenannter „bewaffneter Arm“des „Blood & Honour“-Netzwerkes. Politiker vor allem von Linkspartei und Grünen fordern seit einiger Zeit ein Verbot von „Combat 18“. Die Thüringer Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Linke) hatte im April dieses Jahres vor dem Hintergrund diverser Combat 18-Aktivitäten eine Ausweitung des „Blood & Honour“-Verbotes auf „Combat 18“gefordert.