Nacht-Schließung der Polizeistation ist „vorläufige Maßnahme“

Laut Innenministerium sollen mindestens drei Streifenwagen im Landkreis unterwegs sein

Bad Lobenstein. Für die zur Tagesdienststelle degradierte Polizeistation in Bad Lobenstein stehen in besten Zeiten 16 diensthabende Vollzugsbeamte zur Verfügung. Dies geht aus einer Information des Innenministeriums an den Thüringer Landtag hervor. Die Fraktion der AfD hatte sich mit einer Kleinen Anfrage nach der aktuellen Personalsituation erkundigt.

Auslöser der Anfrage war ein Bericht unserer Zeitung, in dem informiert wurde, dass die Dienststelle Am Alten Hügel nachts nicht mehr besetzt wird. „Gemäß Routenplaner benötigt ein Fahrzeug im normalen Straßenverkehr mindestens 25 Minuten von Schleiz bis Bad Lobenstein“, rechnete AfD-Landtagsmitglied Ringo Mühlmann vor. „Rettungskräfte müssen jedoch thüringenweit schneller vor Ort sein“, meint Mühlmann, der selbst Polizeibeamter ist und darauf hinweist, dass Fahrten mit Sonder- und Wegerechten, also eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn, immer ein erhöhtes Risiko für die eingesetzten Kräfte und anderen Verkehrsteilnehmer mit sich bringen würden. Von den 16 für die Dienststelle Bad Lobenstein vorgesehenen Polizisten sind zwei als Kontaktbereichsbeamte tätig. „Ziel der nächtlichen Schließung ist es, dass vorhandene Personal effektiver sowie effizienter einzusetzen und den Einsatz- und Streifendienst zu stärken“, begründet das Innenministerium die mit dem Jahreswechsel vorgenommene Veränderung. Die personelle Besetzung erfolge aus dem Bestand der Polizeiinspektion Saale-Orla „aufgabenbezogen sowie am jeweiligen Bedarf orientiert“, so das Ministerium. Dies unterliege einer regelmäßigen Überprüfung. Neben der Sicherheitslage seien insbesondere polizeitaktische und dienstorganisatorische Aspekte entscheidungsrelevant. „Die polizeiliche Betreuung Bad Lobensteins liegt daher zunächst in der Verantwortung der Polizeiinspektion Saale-Orla“, erklärt Innenminister Georg Maier (SPD). Die Polizeistation nehme lediglich Teilaufgaben wahr, weshalb eine Erhöhung des Personals in Bad Lobenstein letztendlich nur zu Lasten des Einsatz- und Streifendienstes möglich sei.

Der Information an den Landtag ist zu entnehmen, dass im gesamten Saale-Orla-Kreis grundsätzlich mindestens drei Streifenwagen im Einsatz sein sollen. Für eine Bewertung polizeilicher Interventionszeiten spiele die Fahrtzeit beispielsweise von Schleiz nach Bad Lobenstein untergeordnete Rolle. „Im Unterschied zu den Rettungsdiensten und Feuerwehren beginnen Einsatzfahrten der Streifenwagen der Polizei in aller Regel nicht in der Dienststelle, sondern aus dem Außendienst heraus“, lautet die Begründung. Zudem könnten im Bedarfsfall durch die Landeseinsatzzentrale der Landespolizeidirektion schneller verfügbare Polizeikräfte aus anderen Dienststellen eingesetzt werden.

Wie häufig wurde im vorigen Jahr die Polizei in Bad Lobenstein zu Einsätzen in jenen Nachtstunden gerufen, in denen die Dienststelle jetzt nicht mehr besetzt ist? An den Wochentagen gab es nachts zwischen 20 Uhr abends und 6 Uhr morgens 44 polizeiliche Einsätze. An den Wochenenden waren es zwischen 20 Uhr abends und 8 Uhr morgens insgesamt 42 polizeiliche Einsätze. Ob die Schließung der Polizeistation während der Nachtzeit dauerhaft bleibt, ist noch nicht entschieden. Im Moment handele es sich um eine vorläufige Maßnahme, heißt es hierzu.

FOTO: PETER HAGEN Ein Polizeiwagen mit eingeschaltetem Blaulicht.