Hasse will härter durchgreifen

Landesdatenschützer sieht Thüringens Schulen „digital im Mittelalter“

Corona habe gezeigt, dass unter anderem der schulische Bereich digital im Mittelalter ist. „Viele Leute haben keine Ahnung von Datenschutz“, sagte Lutz Hasse, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit am Mittwoch bei der Vorstellung seines Jahresberichts für 2020.

Daher werde immer wieder auch der Schutz von Kindern ausgehebelt. Hasse stellte klar, dass es keine Kompromisse geben dürfe, wenn die Gefahr einer „digitalen Profilbildung“von Kindern bestehe. Das könne bis zum Missbrauch führen. Daher müssten Daten von Kindern besonders geschützt werden.

Der Experte kündigte an, bei Schulen noch stärker als bisher auf die Einhaltung des Datenschutzes zu achten. Bisher habe es eine gewisse Duldung gegeben, diese Zeit gehe zu Ende. Seine Behörde habe eine Liste mit 45 bis 50 Produkten veröffentlicht, die für Schulen empfohlen werden oder aber für diese ungeeignet sind.

Im Vorjahr seien gegen keine Lehrerin und keinen Lehrer Bußgelder verhängt worden, stellt Lutz Hasse klar. Er verweist darauf, bei Datenschutzverstößen aktiv werden zu müssen. Es gelte die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Die Aus- und Weiterbildung von Lehrern sei deutlich zu verbessern, damit diese in der Lage seien, im Fach Medienkunde ihren Schülern auch IT-Inhalte zu vermitteln.

Zur aktuellen Debatte über eine mögliche Abfrage von Impfdaten erklärt der Experte, dass das aus Sicht der Datenschützer immer dann möglich sei, wenn dafür eine Rechtsgrundlage vorliege. Das könnte in Bereichen mit häufigen Personenkontakten der Fall sein.

Im Vorjahr erreichten das Büro des Thüringer Datenschutzbeauftragten mit 22.191 Anfragen, Hinweisen, Beschwerden und Vorgängen deutlich mehr als im Jahr vor der Corona-Pandemie. Etwa zwei Drittel der Posteingänge kommen aus dem privaten Bereich, die übrigen meist aus dem öffentlichen Sektor, so Hasse.