Ostthüringer Zeitung (Schleiz)
Mögliche Abberufung des Bürgermeisters auf Tagesordnung
Bad Lobensteiner Haupt- und Finanzausschuss hat Dienstagabend die nächste Stadtratssitzung vorbereitet
Der Beschlussantrag der Stadtratsfraktionen zur Abberufung des Bad Lobensteiner Bürgermeisters Thomas Weigelt (parteilos) wird auf der nächsten öffentlichen Sitzung des Gremiums behandelt. Den entsprechenden Punkt hat der Haupt- und Finanzausschuss am Dienstagabend auf die Tagesordnung genommen.
Termin um einen Tag verlegt
Zugleich wird die ursprünglich für den 18. Mai vorgesehene Stadtratssitzung um einen Tag auf den 19. Mai verschoben. Damit soll rechtssicher gewährleistet sein, dass zwischen der Antragstellung und der Beschlussfassung zur Einleitung eines Abwahlverfahrens der gesetzlich geforderte Mindestabstand von 14 Tagen gewahrt ist. Etwas patzig behauptete der Bürgermeister zur Hauptausschusssitzung, aus der Zeitung vom neuen Sitzungstermin erfahren zu haben. Dabei war dieser Termin bis zu eben jener Sitzung noch offen gewesen.
Die Abstimmung darüber, ob die wahlberechtigten Einwohner zu einem festzulegenden Termin über die Zukunft des Stadtoberhauptes entscheiden dürfen, findet im öffentlichen Sitzungsteil statt. Eine Diskussion soll es zu diesem Tagesordnungspunkt indes nicht mehr geben. Um den Antrag zu beschließen, werden mindestens 14 Stimmen aus den Reihen der Stadtratsmitglieder benötigt.
Ominöse Äußerungen
Das drohende Abwahlverfahren ist eine Konsequenz nach mehreren verschwörungstheoretischen Äußerungen des Bürgermeisters, mit denen er die Reichsbürger- und Querdenkerszene bediente. Seitens der Kommunalaufsicht war angekündigt worden, dass zu prüfen sei, ob Weigelt mit diesen Äußerungen seinen Dienst-Eid auf das Grundgesetz der Bundesrepublik und die Thüringer Verfassung verletzt hat. Wie unsere Redaktion weiß, ist über die Einleitung eines Verfahrens entschieden worden.