Verharmlosung, Verhöhnung und Zerstörung

Hoff legt Bericht zu Antisemitismus vor

Vor zwei Jahren dokumentierte der erste Antisemitismusbericht der Staatskanzlei über 200 antijüdische Übergriffe in Thüringen allein in den Jahren 2019 und 2020. „Leider war auch die Zwischenzeit seitdem nicht frei von beschämenden Ereignissen der SchoaVerharmlosung, der Opferverhöhnung oder dem Bekenntnis nationalsozialistischer Gesinnung“, heißt es in der Fortschreibung des Berichtes, die der Antisemitismusbeauftragte und Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) am Dienstag vorlegt. Beispielhaft nennt der neue Bericht die bei Corona-Protestkundgebungen verwendeten und an den „Judenstern“-Ärmelaufnäher angelehnten Zeichen „Ungeimpft“, abgesägte Gedenkbäume nahe der Gedenkstätte Buchenwald oder den Fund von zwei zündfähigen Bomben in Straußfurt im Oktober 2022, wovon der eine Zündsatz in eine Hakenkreuzfahne gewickelt war.

Bericht registriert Schuldabwehr-Antisemitismus

Bei antisemitisch motivierten Straftaten wurden 2021 mit 132 Delikten ein neuer Jahreshöchststand erreicht. Für 2022 liegen bisher nur die Zahlen der Monate Januar bis März vor. Demnach wurden von den Staatsanwaltschaften Erfurt, Gera, Meiningen und Mühlhausen im genannte Zeitraum 206 Ermittlungsverfahren wegen Hasskriminalität eingeleitet, darunter 30 wegen antisemitischer Taten.

Zudem registriert der Bericht einen sogenannten SchuldabwehrAntisemitismus. Dieser äußere sich in der Zerstörung, Beschädigung oder Schändung von Gedenkorten und -zeichen sowie der absichtlichen Störung von Gedenkfeiern. Zentrale Tatorte seien die Gedenkstätte Buchenwald sowie damit verbundene Orte in Weimar. Trotz eines prozentualen Rückgangs antisemitischer Einstellungen in der Thüringer Bevölkerung könne keine Entwarnung gegeben werden. Ressentiments und Zustimmungswerte lägen oft über den deutschlandweiten Vergleichszahlen.