Baustart für Batteriefabrik verzögert

Wegen unvollständiger Unterlagen muss die Öffentlichkeitsbeteiligung wiederholt werden

Rudolstadt. Nichts wird es mit dem für März geplanten Baubeginn der Batteriefabrik im Industriegebiet Rudolstadt-Schwarza. Weil die Unterlagen für die kürzlich beendete Öffentlichkeitsbeteiligung nicht vollständig waren, muss das Genehmigungsverfahren vorerst gestoppt und die Beteiligung wiederholt werden. Ein Erörterungstermin sei deswegen vom 21. Februar auf den 21. April verlegt worden, bestätigte das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz. Die Bekanntgabe soll im Thüringer Staatsanzeiger am Montag nächster Woche erfolgen.

Das südkoreanische Unternehmen SungEel, das bei dem Bau mit Samsung kooperiert, wollte die Anlage ursprünglich bereits Anfang 2024 in Betrieb nehmen. Der dafür erforderliche „vorzeitige Baubeginn“könne nur positiv beschieden werden, „wenn die Prüfung im Genehmigungsverfahren ergibt, dass mit einer Entscheidung zugunsten des Vorhabenträgers gerechnet werden kann“, so Nils Fröhlich, Pressereferent des Landesamtes. Eine vorläufige Erteilung einer Genehmigung sei im Immissionsschutzrecht nicht vorgesehen.

Mehrere hundert Einwendungen werden bearbeitet

Der Behördensprecher bestätigte dieser Zeitung, dass bereits mehrere hundert Einwendungen gegen das Vorhaben eingegangen seien. Sie würden derzeit bearbeitet und gesichtet. „Im Genehmigungsverfahren werden im Rahmen des Erörterungstermins die Inhalte der Einwendungen besprochen und in diesem

Zusammenhang das Vorhaben vorgestellt“, so Fröhlich.

In der Anlage, für die Investitionen von rund 62 Millionen Euro und 150 Arbeitsplätze avisiert sind, sollen Lithiumbatterien entladen, zerkleinert und in Drehrohröfen zu sogenannter Schwarzer Masse verarbeitet werden, aus der sich die eigentlichen Bestandteile zurückgewinnen lassen. Bei einer RecyclingKapazität von am Ende bis zu 40.000 Tonnen pro Jahr sollen bis zu 83 Tonnen bei einer ersten Teilgenehmigung verarbeitet werden.

Gegen das Projekt hat sich unlängst in Unterwellenborn eine Bürgerinitiative gegründet. Die Umweltverbände Nabu und BUND lehnen die Anlage an dieser Stelle

ebenso wie der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen ab. Hauptkritikpunkte sind mögliche Lärm-, Schadstoff- und Verkehrsbelastungen. Nahe des geplanten Neubaus gibt es bereits eine Müllverbrennungsanlage. Das Planungsbüro hatte erklärt, dass alle Grenzwerte eingehalten oder unterschritten würden.

„Wir sind begeistert, dass unser Rechtsanwalt richtig lag und wir damit erreicht haben, dass das Verfahren neu aufgelegt werden muss“, kommentierte Steffen Post, Sprecher des BUND im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, die Entscheidung. Man betrachte dies als Teilerfolg. „Jetzt müssen wir sehen, welche Ergänzungen der neue Antrag enthält

und entsprechend reagieren“, führte er aus. „Natürlich freuen wir uns über die große Anzahl der Einwendungen“. Grundsätzlich bleibe es dabei, dass die Anlage in der jetzt geplanten Form abgelehnt wird.

Dass die Unterlagen nicht vollständig waren, hatte sich auch im Rudolstädter Rathaus bereits während der Auslegung herumgesprochen. „Wenn Fehler passieren, dann muss man entsprechend reagieren. Das heißt in diesem Falle, das Verfahren muss wiederholt werden“, so Rudolstadts Bürgermeister Jörg Reichl. So habe man das der LEG als Grundstückseigentümer auch mitgeteilt. Nur so könnten Rechtssicherheit und Transparenz gewährleistet werden.

TINO ZIPPEL Luftbild vom Industriegebiet Rudolstadt-Schwarza. Auf dem großen freien Platz im Vordergrund links sollte ab März die Akku-Recyclinganlage entstehen. Jetzt gibt es Verzögerungen.