Ostthüringer Zeitung (Schleiz)
Die Namen wird man lesen können
Antworten auf einige Fragen unserer Leser zum Wahlfrühling im Saale-Orla-Kreis
Vor fünf Jahren war der Stimmzettel für die Wahl des Kreistages Saale-Orla so groß, dass man ihn in vielen Wahlkabinen nicht vollständig ausbreiten konnte. Manch einen ärgerte das. Wie wird’s denn am 26. Mai sein?
„Bei der Größe der Stimmzettel gibt es nur wenig Spielraum“, antwortet die Kreisverwaltung. Entscheidend für den Umfang sei die Zahl der zugelassenen Wahllisten. Die müssten zum einen nebeneinander stehen. Zum anderen komme es darauf an, wie viele Kandidaten auf den einzelnen Listen stehen. Zum dritten würden die Druckereien das Papier für die Stimmzettel in DIN-Größen bestellen. Würde man nun individuelle Formate wollen, führe das zu einem zusätzlichem Herstellungsaufwand, wofür die Kreisverwaltung entsprechend tiefer in ihre Kasse greifen müsste.
Der Textteil der Stimmzettel wird wohl ein paar Zentimeter flacher ausfallen, weil der Kreistag ja von 46 auf 40 Mitglieder schrumpft. Bei der Breite ist allerdings keine Entspannung zu erwarten. Vor fünf Jahren umfasste der Stimmzettel acht Listen und bis auf die Soziale Initiative Pößneck (SIP) hatten es auch alle Parteien und Wählergemeinschaften ins regionale Parlament geschafft. Allein wenn die sieben aktuellen Kreistagsfraktionen wieder antreten und die ambitionierte Werteunion die notwendigen Unterstützungsunterschriften zusammenbekommt, würden auch dieses Mal acht Listen nebeneinander stehen.
Den Umfang des Wahlzettels bestimme nicht zuletzt die Schriftgröße des Textteiles (Namen der Kandidaten etc.). Hier liege der Schwerpunkt darauf, „die Lesbarkeit einigermaßen zu gewährleisten“, betont die Kreisverwaltung.
Sie geht davon aus, dass am 26. Mai zirka 66.000 Menschen den Kreistag wählen können. Wahlberechtigt sind Einheimische und EUAusländer ab 16 Jahren, die seit mindestens drei Monaten im SaaleOrla-Kreis gemeldet sind.
Verkleinern sich außer dem Kreistag vielleicht auch Gemeindeund Stadträte, weil die Orte wie der Saale-Orla-Kreis bei den Einwohnerzahlen unter bestimmte Schwellenwerte gerutscht sind?
Diesbezüglich seien der Kreisverwaltung derzeit nur zwei „Sondereffekte“bekannt, antwortet sie. So würden in Neustadt und Schleiz die Stadträte nach der Vergrößerung in der Folge von Eingemeindungen wieder aufs Normalmaß schrumpfen. Schleiz zählt seit der Übernahme von Burgk 21 und Neustadt seit dem Anschluss von Dreba, Knau und Linda sogar 24 kommunale
Parlamentarier. Beide Stadträte kehren mit der neuen Legislatur zum Soll von 20 Gewählten zurück.
Im Saale-Orla-Kreis darf sich lediglich Pößneck, obwohl flächenmäßig sehr viel kleiner als Neustadt und Schleiz, 24 Stadträte leisten, weil man mehr als 10.000 Einwohner zählt. In Kommunen mit bis zu 500 Einwohnern werden sechs, bei 500 bis 1000 Einwohnern acht Gemeinderäte gewählt. Die weiteren Stufen: 1000 bis 2000 Einwohner – 12, 2000 bis 3000 Einwohner – 14, 3000 bis 5000 Einwohner – 16 und 5000 bis 10.000 Einwohner – 20 kommunale Parlamentarier.
Bei den Kreistags-, Stadtrats- und Gemeinderatswahlen gibt es übrigens – anders als auf Landes- oder Bundesebene – keine Fünf-ProzentHürde. So reichten den Grünen 2019 glatt vier Prozent für zwei Mandate im Kreistag. In Neustadt kam die SPD mit 3,3 Prozent, in Schleiz die FDP mit 2,9 und in Pößneck die SIP mit lediglich 1,8 Prozent in den jeweiligen Stadtrat.