Ostthüringer Zeitung (Schleiz)
Triptis erhöht die Gewerbesteuer
Bürgermeister räumt ein, dass Stadtratsentscheidung in der Wirtschaft als „Kriegserklärung“aufgefasst werden könnte
In Triptis wird die Gewerbesteuer erhöht. Was ortsansässige Gewerbetreibende in den vergangenen Tagen schriftlich und in einigen Fällen auch persönlich von Bürgermeister Peter Orosz (Feuerwehr) mitgeteilt bekommen haben, ist seit Dienstagabend mit der Verabschiedung des städtischen Haushaltes für das Jahr 2024 Fakt. Das monatelang nur nichtöffentlich diskutierte Zahlenwerk mit der nun geplatzten Bombe erhielt im Triptiser Stadtrat allerdings nur mehrheitliche Zustimmung. Unzufrieden sind vor allem Altbürgermeister Berthold Steffen und Ex-Bürgermeisterkandidat Marco Winter, beide von den Freien Wählern, die den Etat zwar nicht ablehnen wollten, aber bei den Enthaltungen die Hand hoben.
Horn rechnet ab
Konkret gilt in Triptis rückwirkend zum 1. Januar 2024 ein Gewerbesteuersatz von 395 Prozent. Bislang beziehungsweise seit 2011 waren es 357 Prozent. An der Grundsteuerschraube wurde nicht gedreht – das droht aber 2025.
Orosz sprach eingangs unter anderem von einer „äußerst schwierigen“Situation und einer „äußerst lebhaften“Diskussion in den Reihen der kommunalen Parlamentarier. Insbesondere die langfristige Finanzplanung der Stadt sei von
„vielen Unbekannten“geprägt.
Steffen bescheinigte Orosz und der Verwaltungsgemeinschaftsvorsitzenden Ellen Hoyer zwar „sehr, sehr große Bemühungen“um die Beseitigung von „Finanzierungsschwierigkeiten“etwa im Zusammenhang
mit der Triptiser Landesgartenschau-Beteiligung und hierbei sei auch Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) einbezogen worden. Der Haushalt basiere aber auf dem Prinzip Hoffnung.
Mit dem Zahlenwerk wurde erst in der Einwohnerfragestunde so richtig abgerechnet, und zwar durch den früheren CDU-Stadtrat und Bürgermeisterkandidaten Michael Horn, der jetzt mit der Werteunion Stadtoberhaupt werden will. Er sei „erschrocken“und „entsetzt“darüber, sagte er, dass Orosz in seiner kurzen Etat-Vorstellung kein Wort über die Gewerbesteuererhöhung verloren habe. Diese Maßnahme passe auch nicht zu Orosz’ Verlautbarungen über ausreichend vorhandenes Geld. Die städtische Verwaltung würde sich den Bürgern gegenüber frei nach diesem Motto verhalten: „Herr Ober, bringen Sie mal Geld, wir wollen zahlen!“
Orosz ist selbst nicht zufrieden
Erst da rang sich Orosz zu öffentlichen Erklärungen durch. Zweimal räumte er in einem längeren Exkurs ein, dass die Gewerbesteuererhöhung in der ortsansässigen Wirtschaft als „Kriegserklärung“aufgefasst werden könnte. In der Folge drohe ein reduziertes Sponsoring für Vereine und Feuerwehr. Auch aus diesen Gründen nannte Orosz die von ihm mitgetragene Gewerbesteuererhöhung „kommunalpolitisch falsch“, finanzpolitisch allerdings alternativlos. Die 395 Prozent seien eine vom Land vorgegebene Marke, die man durchsetzen müsse, wenn man etwa Fördermittel im höchstmöglichen Umfang einwerben wolle. Für den gewissen Gewerbesteuerrabatt, den man bisher auf dem Wege des niedrigeren Steuersatzes gewährt habe, sei die Stadt bislang mit Mehrausgaben in jährlich sechsstelliger Höhe bestraft worden. Im Übrigen liege Triptis immer noch unter dem thüringischen Durchschnitt von 410 Prozent.
Letzten Endes will die Stadt Triptis in diesem Jahr mit rund 10,5 Millionen Euro wirtschaften, wobei im sogenannten Vermögenshaushalt, über welchen die kommunalen Investitionen abgerechnet werden, lediglich 2,9 Millionen hinterlegt sind. Aktuell geht es der Stadt gar nicht so schlecht. In dieses Jahr ist man mit Rücklagen von 3,7 Millionen Euro gestartet – bei Schulden von weniger als 100.000 Euro. Im nächsten Jahr werde man sich allerdings Gedanken über neue Kredite machen müssen, um den Haushalt langfristig im Lot zu halten.