Ostthüringer Zeitung (Schmölln)
Land will keine eigenen Plätze für Abschiebehaft
Thüringens Migrationsminister Lauinger sieht keinen Anlass dafür, über eine Einrichtung nachzudenken
Von Fabian Klaus Erfurt. Trotz Aufnahmestopp in der Abschiebehaftanstalt im brandenburgischen Eisenhüttenstadt, mit der Thüringen kooperiert, sieht Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) keinen Grund, über die Einrichtung eigener Abschiebehaftplätze im Freistaat nachzudenken. „Für Thüringen und andere kleinere Bundesländer ist bei diesen geringen Zahlen eine Kooperation die praktikabelste und beste Lösung“, sagte ein Sprecher des Ministers auf Anfrage.
Im Februar war bekannt geworden, dass die Abschiebehaftanstalt in Eisenhüttenstadt einen Aufnahmestopp verhängt hatte. Von dieser Entscheidung wurde Thüringen überrascht und konnte fortan keine Abschiebehäftlinge mehr nach Eisenhüttenstadt schicken.
In der Folge wurden Kooperationen mit anderen Bundesländern angestrengt, um Personen, die sich ihrer Abschiebung entzogen haben, in Abschiebehaft nehmen zu können.
Darauf soll auch weiterhin gesetzt werden, da nicht klar ist, wie sich die Zahl der Abschiebehäftlinge in Thüringen entwickeln wird. Im Migrationsministerium rechnet man nicht mit einem starken Anstieg. „In Thüringen gab es im Jahr 2015 zwölf, im Jahr 2016 insgesamt 19 Personen, für die Abschiebehaft vollzogen wurde“, heißt es aus dem Migrationsministerium.
Die Thüringer CDU will die Situation um die Abschiebehaft in Thüringen heute zum Thema einer aktuellen Stunde im Landtag machen. Indes kritisierte der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner aus Gera die Landesregierung, die bei Abschiebungen „allenfalls halbherzig“vorgehe und „offensichtlich komplett überfordert“sei.