Kandidatinnen bei der Wahl in der Minderheit

Nur  Prozent der Bewerber zur Kommunalwahl sind Frauen – die AfD stellt sogar ausschließlich Männer auf. RotRot-Grün bereitet derweil eine Gesetzesänderung vor.

Gera. Zu den Thüringer Wahlen der Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister im April treten 254 Männer an – und 48 Frauen.

Damit kommt auf fünf Bewerber gerade einmal eine Kandidatin. Der Frauenanteil liegt bei rund 16 Prozent.

Dies ergibt sich aus dem aktuellen Überblick des Statistischen Landesamtes über die Bewerberlage. Sie zeigen auch, dass weibliche Kandidaturen für die Landratsämter gesunken sind – von knapp 28 Prozent im Jahr 2012 auf 21,4 Prozent bei den anstehenden Wahlen.

Besonders hoch ist der Frauenanteil bei der Linken. Als Landräte und Oberbürgermeister bewerben sich hier sieben Frauen und zwei Männer. Auf der anderen Seite hat die AfD gar keine Frau aufgestellt. Auch die FDP tritt mit nur einer Frau an – und neun Männern.

Die anderen Parteien und die Einzelbewerber ordnen sich dazwischen ein. Auffällig ist, dass bei den Oberbürgermeisterwahlen neben der AfD und FDP auch SPD und Grüne kein Kandidatinnen benannten.

Wenige Bewerberinnen gibt es vor allem in den 100 Städten und Gemeinden, in denen im April hauptamtliche und ehrenamtliche Bürgermeister gewählt werden. Hier treten neben 193 Männern nur 32 Frauen an.

Da es sich bei den Abstimmungen für die Landräte um Direktwahlen handelt, lässt sich an den wahlgesetzlichen Grundlagen nichts ändern, ohne mit der Verfassung in Widerspruch zu kommen. Anders verhält es sich nach Auffassung der Thüringer Koalitionsparteien mit den Mandaten im Landtag sowie in Kreistagen, Stadträten und Gemeinderäten.

Die Fraktionen von Linke, SPD und Grüne erarbeiten gerade ein Paritätsgesetz oder Paritégesetz. Es sieht vor, dass die Listen bei Landtagswahl und bei Kommunalwahlen abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt werden müssen. Ausnahmen sind möglich: Fänden sich nicht genügend Frauen, können mehr Männer nominiert werden. Genauso verhielte es sich im umgekehrten Fall.

Grundlage der Novelle ist ein Gutachten der Kasseler Rechtswissenschaftlerin Silke Laskowski, das sie 2014 für die Grünen erstellte. Darin stellte sie fest, dass die parlamentarische Unterrepräsentanz von Frauen dem Demokratiekonzept des Grundgesetzes widerspreche.

Erfurt. Die Wahlen der Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister im April sind bekanntlich ein Test für die Landesparteien vor dem Superwahljahr 2019. Dann geht es um Landtag, EU-Abgeordnete und die Kommunalparlamente.

Wie gewohnt hat von den Parteien die CDU die meisten Kandidaten aufgestellt, gefolgt von SPD, Linken, AfD, FDP und Grünen. Doch gemäß der Übersicht der Bewerber, die jetzt vom Landesamt für Statistik verbreitet wurde, sind die mit Abstand stärkste Kraft – die Parteilosen. Unter „Sonstige“treten 148 Bewerber an, das ist fast die Hälfte aller 302 Kandidaten.

Die Auswahl ist mannigfaltig. Die Mehrzahl sind sogenannte Einzelbewerber, versuchen es also wirklich allein. Viele werden jedoch von Freien Wählergemeinschaften oder Bürgerinitiativen unterstützt, einige auch von den großen Parteien.

Auch Extremisten treten an

Gerade bei den Bürgermeisterwahlen ist alles dabei, von der Freiwilligen Feuerwehr Hammerstedt über die „Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit“Greiz bis zu den „Bürgern für Heiligenstadt“. Doch nicht immer ist auch bürgerlich, wo bürgerlich drauf steht.

So tritt für die Bürgerinitiative mit dem besonders freundlich klingenden Namen „Zukunft für Hildburghausen“der Neonazi Tommy Frenck als Landratskandidat an. Wie beim NPD-Bewerber Patrick Weber in Sondershausen sah der Wahlausschuss gewährleistet, dass Frenck „jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung“eintreten würde. Diese Bedingung steht jedenfalls im hiesigen Kommunalwahlgesetz.

Zumindest hat Frenck neben dem amtierenden Landrat noch einen Mitbewerber. Weber muss sich in Sondershausen sogar mit sechs Konkurrenten auseinandersetzen.

Sowieso differiert die Kandidatendichte stark. Das Spektrum reicht von der Rekordzahl von neun Bewerbern in der Stadt Jena bis zu null in der Gemeinde Weinbergen im UnstrutHainich-Kreis. Wobei nicht unbedingt die Größe entscheidend ist: So gibt es im vergleichsweise kleinen Eisenberg fünf Kandidaten, im gesamten Landkreis Sömmerda aber nur einen Bewerber – und das ist auch noch der amtierende Landrat.

Die jüngste Bewerberin kommt mit 23 Jahren aus Mühlhausen. Der älteste Bewerber in Straufhain (Landkreis Hildburghausen) ist 75. Gewählt werden dürfen sie übrigens erstmals auch von Minderjährigen, das Wahlalter wurde auf 16 abgesenkt.

Der Anteil der 16- und 17-Jährigen ist allerdings mit 1,9 Prozent eher überschaubar.