Bürgermeister reagiert auf Kritik

Schrades Antwort auf Kellers Vorwürfe

Schmölln. Nach der Kritik am Verhalten des Schmöllner Bürgermeisters in Sachen Straßenausbaubeiträge durch Stadtratsmitglied Jürgen Keller („Bürger für Schmölln“) meldet sich nun Sven Schrade (SPD) zu Wort. Dieser hatte vom Schmöllner Gerd Pößiger die „Rote Karte für Straßenausbaubeiträge“überreicht bekommen, fand aber, Schmölln sei die falsche Adresse dafür. Jürgen Keller warf ihm daraufhin vor, seine eigene Verantwortung als Vizevorsitzender der Thüringer SPD vergessen zu haben.

Einstimmiges Votum des Stadtrates

Dazu Schrade: „Der Stadtrat Schmölln hat zu Beginn dieses Jahres einstimmig dafür votiert, auf die Erhebung von Beiträgen für Straßenbaumaßnahmen, die ab dem Jahr 2019 realisiert werden, zu verzichten. Schmölln nutzt damit die rechtliche Möglichkeit, die die rot-rot-grüne Landesregierung erst geschaffen hat, zumindest als erste Kommune in Ostthüringen aus.“Insofern trage die geänderte gesetzliche Regelung des Landes zu einer Entlastung von Eigentümern bei. Und weiter: „Stadtratskollege Keller dürfte darüber hinaus wissen, dass nicht jede Straße mit einer bloßen Reparatur wieder hergestellt ist. Und er dürfte bei genauer Betrachtung der Diskussionen im Rat auch zur Einschätzung kommen, dass die Mitglieder des Stadtrates sehr wohl ausführlich diskutieren, ob und wie Straßen instand gesetzt oder grundhaft ausgebaut werden.“

In einem Punkt herrscht dennoch Einigkeit

Schrade betonte, er sei sich mit Keller einig, dass bei Beschlüssen zu Straßenbauprojekten sorgsames Vorgehen angezeigt sei, denn es sei schließlich das Geld der Bürgerinnen und Bürger, mit welchem hantiert werde. „Herr Keller möchte jedoch offenbar den Eindruck erwecken, dass grundsätzlich jeder grundhafte Straßenausbau vermeidbar sei. Dem widerspreche ich entschieden.“Schrade wirft Keller Taktik vor: „Zu behaupten, Schmölln hätte die letzten Jahre und Jahrzehnte auch ohne Straßenneubauten auskommen können, ist eine Nebelkerze und scheint der erste Vorbote des anstehenden Kommunalwahlkampfes des Herrn Keller zu sein.“

Zum Thema vollständige Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen sei nach Schrades Ansicht noch Überzeugungsarbeit zu leisten, in anderen Kommunen und beim Gesetzgeber: „Dazu leiste ich gern meinen Beitrag“, so Bürgermeister Schrade. (emst)