Nobitz übernimmt nicht gezahlte Kreisumlage von Ziegelheim

. Euro müssen gezahlt werden. Baumaßnahme in Frohnsdorf wird teurer. Hebesätze für Gewerbe- und Grundsteuer gesenkt.

Nobitz. Wenn Gemeinden mit einer anderen fusionieren , dann gehen auch deren aktuelle Amtsgeschäfte über. Ziegelheim, Jückelberg und Frohnsdorf gehören jetzt zu Nobitz. Der jüngste Nobitzer Gemeinderat hatte sich in seiner 19 Punkte umfassenden Tagesordnung beinahe ausschließlich mit Altlasten auseinanderzusetzen, die diese drei neuen Ortsteile betreffen.

So wurden unter anderem die Jahresrechnungen für Ziegelheim und Jückelberg der Jahre 2013 bis 2015 zur Abstimmung und zur Entlastung des Bürgermeisters Hendrik Läbe (SPD) vorgelegt. Und aus den Zahlenkolonnen ging sehr schnell hervor, dass vor allem Ziegelheim Jahr für Jahr mehr Defizite angehäuft hatte.

Mario Rohr, Ziegelheims ExBürgermeister, erklärte: „Alle Umlagen stiegen und die Schlüsselzuweisungen vom Land sanken. Irgendwann waren wir an einem Punkt, als die Höhe der Umlagen für Kreis, Schule und Verwaltungsgemeinschaft in Summe sogar die Schlüsselzuweisung überstieg.“Weshalb Ziegelheim beizeiten aus der VG raus wollte, um sich Nobitz anzuschließen, was aber Jahr für Jahr verhindert wurde.

Die Nobitzer Gemeinderäte stießen sich vor allem an dem Fakt, dass ihr Bürgermeister formell für Dinge verantwortlich ist, die 2015 und früher unter Regie des damaligen Bürgermeisters sowie Gemeinderates geschehen sind. Da musste Hauptamtsleiter Ralf Graichen die Thüringer Kommunalordnung studieren, um in Paragraf 80 fündig zu werden. Das Procedere ist rechtens und die Entlastung eigentlich nur eine Formalie, die keinerlei Folgen habe.

Bei Ziegelheim gab es noch eine dicke Kröte, den die Alt-Nobitzer schlucken mussten: In ihrer finanziellen Not hatte die Gemeinde ein Jahr lang keinerlei Kreisumlage gezahlt. Ein Betrag von fast 250.000 Euro tauchte da im Soll auf, den Nobitz als Rechtsnachfolger der Gemeinde bezahlt hat. „Über die Höhe der Forderung waren wir schon ein wenig erschrocken“, gestand Hendrik Läbe. Aber „mit einem Teil der Fusionsprämie“sei die offene Rechnung beglichen worden. Letztendlich wurden die Entlastungen für beide Gemeinden bei einer Enthaltung erteilt.

Auch in Frohnsdorf gab es Nachbesserungsbedarf. Die Gemeinde hatte eine Baumaßnahme an der Zufahrt nach Frohnsdorf angeschoben. Bei Prüfung im Nobitzer Bauamt offenbarte sich Nachbesserungsbedarf bei der Bauausführung, was zu höheren Kosten als die veranschlagten 25.000 Euro führt. Der außerplanmäßigen Ausgabe von gut 10.000 Euro wurde zugestimmt. Frohnsdorf brachte in die Ehe mit Nobitz Rücklagen in Höhe von gut 44.000 Euro ein, aus denen der Fehlbetrag finanziert werden konnte.

Etwas Erfreuliches gab es für die Bewohner der neuen Ortsteile aber auch. Alle drei waren in der Haushaltssicherung und mussten die Hebesätze für die Gewerbe- sowie Grundsteuern massiv anheben, um die maximalen Landeszuschüsse zu bekommen. Das revidierte der Nobitzer Rat jetzt, indem er diese Hebesätze einstimmig wieder senkte. Unterm Strich bedeutet dies rund 18.000 Euro weniger Einnahmen für die Gemeinde.

Wenn Gemeinden sich für einen gemeinsamen Weg entscheiden, zieht das auch viel Bürokratie, etwa bei der Übernahme der Amtsgeschäfte der einst Selbstständigen, nach sich. Foto: Kai Remmers/dpa