Ostthüringer Zeitung (Schmölln)
Sachsen-Anhalt hofft auf rasche Einigung zur Schlösserstiftung
Der Bund stellt Thüringen und Sachsen-Anhalt für ihre historischen Gemäuer viel Geld in Aussicht. Doch bis zur Entscheidung warten noch einige Hürden
Erfurt/Magdeburg.
Sachsen-Anhalt hofft auf eine rasche Einigung mit Thüringen über die gemeinsame Schlösserstiftung, die vom Bund üppig gefördert werden soll.
„Wir haben einen Staatsvertrag schon seit Monaten liegen. Aber es gibt immer noch Abstimmungsschwierigkeiten“, sagte Kulturstaatssekretär Gunnar Schellenberger der Deutschen Presse-Agentur in Magdeburg.
Auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und die Haushaltspolitiker im Bundestag seien beteiligt. „Das Spannende ist: Mitte November ist die Bereinigungssitzung. Das heißt, jetzt müssen sich alle bewegen.“Schellenberger betonte: „Das ist so viel Geld, das muss gelingen. Wir können uns gar nicht leisten, dass es schief geht.“
Der Bund stellt für die kommenden acht Jahre Thüringen und Sachsen-Anhalt mit einem Sonderinvestitionsprogramm jeweils 100 Millionen Euro für die Sanierung ihrer bedeutsamen Bauten in Aussicht. Voraussetzung ist, dass die beiden Länder jeweils 100 Millionen Euro eigenes Geld beisteuern und die gemeinsame Stiftung gründen.
Der Bund würde zudem jährlich Betriebskosten hinzugeben. Im kommenden Jahr wären das 7,5 Millionen Euro je Land und ab 2021 jeweils 15 Millionen Euro.
Schellenberger erklärte: „Im Bundeshaushalt stehen für 2019 fünf Millionen Euro Barmittel und 195 Millionen Verpflichtungsermächtigung drin. Die sind aber an bestimmte Bedingungen geknüpft.“Dazu gehöre eben die Einigung der beiden Bundesländer, wie die Stiftung organisiert werden soll.
Zudem müsse ein Vertrag mit dem Bundeskulturministerium geschlossen werden und die Bundeshaushälter müssten zustimmen. „Die vier Partner sind sich noch nicht komplett einig“, sagte Schellenberger.
In Thüringen laufen seit Monaten Diskussionen, welche Objekte in die Stiftung hineingeben werden sollen. Erst kürzlich wurde bekannt, das die Regierung die Aufstellung für die gemeinsame Stiftung ändern will. Es sollen nicht mehr einzelne Liegenschaften übernommen werden, wie lange kommuniziert.
Vor wenigen Tagen kündigte Thüringens Kulturminister BenjaminImmanuel Hoff (Linke) an, es solle die Gesamtheit der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten in eine neue gemeinsame Stiftung überführt werden. In der letzten Sitzung vor der Landtagswahl soll sich das Landesparlament nun mit dem Thema befassen und die Regierung förmlich mit der Bildung der Stiftung beauftragen, hatte es geheißen.
Zu Sachsen-Anhalts Linie sagte Staatssekretär Schellenberger: „Für uns war von Anfang an unumstößlich klar, wir gehen komplett mit unserer Kulturstiftung rein. Und wenn wir wissen, wie das Gebilde aussieht, überlegen wir, welche weiteren Objekte von unserer Seite aus geeignet sind, mit in die Stiftung zu kommen.“
Es gebe viele Interessenten. Die neue Stiftung wäre Eigentümer der Liegenschaften. Sachsen-Anhalt habe die Kofinanzierung für die Bundesmittel im Doppelhaushalt 2020/21 eingepreist.
Zu Sachsen-Anhalts Kulturstiftung gehören 18 große Dome, Schlösser und Burgen, darunter der Magdeburger Dom und die Moritzburg in Halle. Zur Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten mit 31 historischen Bauwerken und Parks gehören beispielsweise das Sommerpalais und Fürstlich Greizer Park, Kloster und Schloss Mildenfurth, das Schloss Heidecksburg in Rudolstadt, das Kloster Paulinzella mit Jagdschloss, Schloss Schwarzburg oder die Dornburger Schlösser. (dpa)