Spenden statt Zerstören

Versandhändler vernichten Retouren. Grüne verlangen vom Finanzminister eine Lösung

Berlin.

Geschätzt 490 Millionen Artikel schicken die Deutschen pro Jahr wieder an die Versandhändler zurück. Die meisten Produkte können anschließend noch als Neuware verkauft werden. Einen kleineren Teil der Retouren schlagen die Händler als B-Ware los. Und einen noch kleineren Rest vernichten sie, weil er unverkäuflich ist. Nach Angaben von Wissenschaftlern der Universität Bamberg landen rund 20 Millionen der Retouren am Ende im Müll – ein Anteil von immerhin vier Prozent.

Das Bundesfinanzministerium hat nun einen Weg gefunden, wie es für Online-Händler finanziell attraktiver sein kann, die von Kunden zurückgeschickte Ware zumindest für einen guten Zweck zu spenden. US-OnlineHändlers Damit wäre die Vernichtung der Retouren nicht mehr automatisch die billigste Variante, um sich von unverkäuflichen Produkten zu trennen. Umweltschützer hatten diese Praxis mehrfach scharf kritisiert.

In einer Antwort auf eine Frage der Grünen-Bundestagsfraktion, die unserer Redaktion vorliegt, erklärt die parlamentarische Finanzstaatssekretärin Sarah Ryglewski (SPD), wie Versandhändler Ware verschenken können, ohne die sonst bei Sachspenden übliche Umsatzsteuer zahlen zu müssen. Eine generelle Befreiung auf diese Steuer sei leider „rechtlich nicht möglich“, schreibt Ryglewski. Die Firmen könnten aber den Marktwert der Produkte, die sie sonst vernichten würden, „entsprechend gering“ansetzen. „In diesen Fällen wird entweder keine oder nur eine geringfügige Umsatzsteuer entstehen“, fasst die Staatssekretärin die Sachlage zusammen.

Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nun auf, diese Möglichkeit zu nutzen. „Die Bundesregierung muss aufhören, die Vernichtung von brauchbaren Waren steuerlich zu bevorteilen“, sagte sie unserer Redaktion. „Das ist eine perverse Ressourcenverschwendung.“

Konkret verlangen die Grünen von Scholz, dass er den Finanzämtern die nötigen Anweisungen erteilt, wie sie mit Sachspenden steuerlich verfahren sollen. „Die Spielräume, solche gravierenden Fehlanreize zu beheben, gibt es bereits“, sagt Göring-Eckardt. Es sei aber kein Schreiben des Bundesfinanzministeriums oder eines Länderfinanzministeriums bekannt, das diese Spielräume klar benenne. An ihrer bekannten Forderung, die Vernichtung von Retouren komplett zu verbieten, hält sie weiterhin fest. (phn)

FOTO: DPA/PA Mitarbeiter des Amazon