Stadtrat beschließt neue er-Zone unter Vorbehalt

Sollte Verkehrsbehörde zustimmen, wird vor den Kindergärten in Gößnitz langsamer gefahren

Gößnitz.

Michael Schwab (Bürgerinitiative ´89) ergriff im Stadtrat Gößnitz das Wort mit einem Antrag, der Verkehrseinschränkungen in der Pleißestadt betrifft. Konkret geht es um zwei Bereiche. Zum einen soll die Tempobegrenzung vor dem Kindergarten Knirpsenland um etwa 70 Meter ausgeweitet werden und um ein Zusatzschild mit der Aufschrift „Kindergarten“erweitert werden. Zum anderen soll eine zusätzliche Tempo-30Zone vor dem Kindergarten Burattino eingerichtet werden.

Die Erweiterung der Tempobegrenzung vor dem Knirpsenland hätte zugleich den Effekt, dass auch die Heinrich-HeineStraße, die Tannichtstraße sowie die Einfahrt zum dortigen Supermarkt mit eingebunden wären. Wie Bürgermeister Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund) ausführte, sei dieser Antrag nicht auf der Tagesordnung gelandet, weil die polizeiliche Anhörung noch nicht durchgeführt worden sei. Es sei daher verfrüht, darüber zu entscheiden. Einstimmig wurde jedoch dem Antrag der BI ’89 stattgegeben und über die Beschlussvorlage diskutiert.

„Ich hab überhaupt kein Problem damit, mal sehen, was die Verkehrsbehörde dazu sagt“, so Scholz. Hartmut Schubert (SPD) wollte wissen: „Wer kann das umsetzen?“Die Antwort des Bürgermeisters lautete: „Die Stadt, erlassen muss es aber die Verkehrsbehörde.“Lutz Dittel (SPD) wandte daraufhin ein: „Dann kann das ja nur unter Vorbehalt beschlossen werden.“

Stadtrat Rolf Luksch (Initiative Städtebund) äußerte, dass der vorauseilende Beschluss das Risiko beinhalte, diesen später wieder rückgängig machen zu müssen, falls die Zustimmung verweigert wird. Uwe Küchler (CDU) steuerte den Hinweis bei, dass der Hinweis „Kindergarten“nicht an dem gleichen Pfahl befestigt sein darf wie die Tempobegrenzung. Nach wenigen Minuten beendete Scholz die Diskussion mit dem Vorschlag, die Formulierung „unter Vorbehalt“in die Beschlussvorlage aufzunehmen. Die Stadträte folgten dem, mit 15 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung wurde der Beschluss verabschiedet.

FOTO: A. BAYER Die Tempo--Zone vor der Kita Knirpsenland in Gößnitz soll erweitert werden. Davon betroffen wären auch die Heinrich-Heine-Straße und die Tannichtstraße.