Ostthüringer Zeitung (Schmölln)
Hunderte Teilnehmer bei Bauernprotest in Erfurt
Mit schwerem landwirtschaftlichen Gerät demonstrieren Landwirte für Umbau in der Landwirtschaft in Thüringen
Erfurt. Dieser Erfolg geht auf die intensive Vorbereitung zurück. Die Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft (ABL) hatte im Vorfeld der Demo „Wir haben es statt“am Samstag in Erfurt ordentlich die Werbetrommel gerührt – und damit deutlich stärker mobilisiert, als das viele erwartet haben.
Für eine enkeltaugliche Landwirtschaft gingen Hunderte auf die Straße. Während die Veranstalter von etwa 1500 Teilnehmern sprachen, hatte die Erfurter Polizei 800 gezählt. Beim Demonstrationszug durch die Stadt mit Traktoren und landwirtschaftlichem Gerät kam es teils zu erheblichen Verkehrsbehinderungen auf dem Juri-Gagarin-Ring. Die Arbeit der ABL konzentriert sich vor allem gegen Großbetriebe und gegen das sogenannte Landgrabbing. Aber auch bäuerliche Existenzgründer stehen ganz oben auf der Agenda.
Und die Politik hat das Thema mitten im Landtagswahlkampf ebenfalls für sich entdeckt. Jetzt, wenige Wochen vor dem Urnengang, hatte Birgit Keller (Linke), die für Landwirtschaft zuständige Ministerin, ein Agrarstrukturgesetz angekündigt – nach der Wahl. Am Samstag wurde Keller bei den Bauernprotesten allerdings nicht gesehen.
Ihre Kabinettskollegin, Umweltministerin Anja Siegesmunde, war da. Natürlich als wahlkämpfende grüne Spitzenkandidatin trug sie ihre Botschaft gegen Massentierhaltung offen zur Schau – auf ihrem Shirt stand „Die Tierfabrik ist eine Sauerei“. Was sie denn erreichen wolle? Auch sie will ein Agrarstrukturgesetz: „Wer Land will, der muss es auch bekommen.“Analog zur bereits in diesem Jahr eingeführten SchafZiegen-Prämien will die Jenaerin auch eine Weidetierprämie für Kühe. Und – das ist ihr dritter großer Punkt – es solle ein Existenzgründerprogramm für Junglandwirte geben.
Auf dem Anger diskutierten die Verbandsvertreter nach der Demo. Die 50 Traktoren wurden vor dem Angerkaufhaus geparkt. CDU-Landwirtschaftsexperte Markus Malsch erklärte, dass die Landwirtschaft nur in einem Miteinander der kleinen und großen Betriebe funktionieren kann. Die Linke-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow will mit ihrer Partei das Thema Agrarstruktur angehen: „Das Land, was in Thüringen ist, muss auch in Thüringen bleiben.“