Rückschlag für von der Leyen

EU-Parlament lehnt designierte Kommissare aus Ungarn und Rumänien ab. Budapest benennt neuen Kandidaten

Brüssel.

Nach dem Scheitern der designierten EU-Kommissare aus Ungarn und Rumänien muss Ursula von der Leyen ihr Team umbauen. Der Rechtsausschuss des Europaparlaments legte am Montag offiziell ein Veto gegen die Kandidaten Laszlo Trocsanyi und Rovana Plumb ein und nannte sie ungeeignet für ihre Posten. Ungarn präsentierte aber einen neuen Namen.

Für von der Leyen ist der Streit ein Rückschlag. Ihr wird vorgehalten, die Vorschläge der EU-Staaten nicht gründlich geprüft zu haben. Nun könnte der Zeitplan für die Billigung ihres Teams durch das Parlament ins Rutschen geraten. Derzeit ist geplant, dass das Plenum am 23. Oktober über von der Leyens Personalpaket abstimmt und die Kommission am 1. November startet. Ihr Sprecher wollte am Montag nicht spekulieren, ob der Starttermin gefährdet ist.

Die ungarische Regierung nominierte mit EU-Botschafter Oliver Varhelyi sogleich einen Ersatzkandidaten, wie von der Leyens Sprecher bestätigte. Der 47-Jährige ist Karrierediplomat und befasst sich seit 25 Jahren mit EU-Themen. Seit 2015 leitet er die ungarische EU-Vertretung in Brüssel, zuvor war er Stellvertreter. Als Diplomat war er auch an den Verhandlungen des 2004 erfolgten EU-Beitritts Ungarns beteiligt. Auch mit der rumänischen Regierung sei man im Gespräch, sagte der Sprecher.

Die rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dancila zog Plumbs Kandidatur unterdessen zurück – ohne einen neuen Namen zu nennen. Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis lud die Regierungschefin für Mittwoch zu Beratungen über einen neuen Kandidaten ein.

Die Nachnominierungen waren nötig geworden, weil der Rechtsausschuss des Parlaments Trocsanyi und Plumb am Montag endgültig durchfallen ließ. Bereits am Donnerstag hatte der Ausschuss beiden Kandidaten finanzielle Interessenkonflikte attestiert und das Verfahren vorerst gestoppt. Plumb hielten die Abgeordneten einen Privatkredit zur Wahlkampffinanzierung vor, Trocsanyi seine Beteiligung an einer Anwaltskanzlei. Parlamentspräsident David Sassoli fand den Beschluss nicht eindeutig. Mit der Entscheidung vom Montag bekräftigte der Ausschuss die Ablehnung. (dpa)