Einwanderung in Sozialsystem erfolgt

Zum Beitrag „Drei von vier Syrern leben von Hartz IV“(OTZ, 23.9.2019).

Von den rund 750.000 in den letzten Jahren in Deutschland aufgenommenen Syrern leben aktuell 75 Prozent von Hartz IV.

Als Politiker der CSU auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle die Gefahr einer „Einwanderung in unsere Sozialsysteme“beschworen, wurden sie von den Moralaposteln aus dem linken Parteienspektrum arg gescholten und ins Lager der Rechtspopulisten verwiesen. Auf die in ihren Augen „fremdenfeindliche“Gesinnung der CSU wussten insbesondere die Grünen nichts Gescheiteres zu erwidern, als in dem unkontrollierten Zustrom von Migranten eine „Bereicherung für unser Land“zu sehen.

Welche der beiden Einschätzungen der damaligen Situation die realistischere war, darüber mag sich jeder sein eigenes Urteil bilden. Fakt ist, dass dieser hoch emotionalisierte Streit Deutschland an den Rand der Regierbarkeit gebracht hat und der AfD dazu verhalf, in alle Parlamente in Bund und Ländern einzuziehen und im Osten unseres Landes sogar den Status einer Volkspartei zu erringen.

Fakt ist ferner, dass das von SPD und Grünen zu verantwortende Hartz-IV-Gesetz aus der Regierungszeit Gerhard Schröders dazu geführt hat, dass Einheimische, die ihren Arbeitsplatz verlieren, damit rechnen müssen, nach Ablauf einer Schonzeit von den Sozialämtern nicht viel anders als Zuwanderer mit Duldungsstatus behandelt zu werden.

Hans-Jürgen Siebert, Rohna