Ostthüringer Zeitung (Schmölln)
Söder will bei Kanzlerkandidatur mitreden
Eine Urwahl sieht Bayerns Ministerpräsident skeptisch – die Zukunft der GroKo auch
dem „Straubinger Tagblatt“.
Söder mahnte die Union ohnehin zur Zurückhaltung. „Wir wären jetzt aber sehr klug beraten, die Zeitachsen zu definieren. Erste wichtige Frage ist, bleibt die SPD in der GroKo oder nicht?“, sagte der CSUVorsitzende. Das wisse man gegen Ende des Jahres, dann müsse es vielleicht sehr schnell eine Neuwahl geben. Denn von einer Minderheitsregierung halte er nichts. „Wenn die SPD in der GroKo bleibt, wird ohnehin erst im Winter 2020/21 entschieden. Bis dahin fließt noch eine Menge Wasser die Isar hinunter“, sagte er.
Zum Vorstoß unter anderem in der Jungen Union für eine mögliche Urwahl durch alle Mitglieder sagte Söder: „Urwahlen sind so eine Sache. Das kann man bei der SPD sehen. Was macht man, wenn drei oder vier Bewerber um die 20 Prozent haben? Wenn es schlecht läuft, hat man nur beschädigte Kandidaten.“Söder fügte hinzu: „Und auch Urwahlen garantieren keine Wahlerfolge. Wähler entscheiden nach anderen Kriterien als Parteimitglieder.“
Zudem kommt die SPD nicht aus ihrem Umfragetief heraus. Mit 13 Prozent liegt sie lediglich auf Platz vier, wie eine Befragung des Instituts Insa für die „Bild“-Zeitung zeigt. Wenn am Sonntag ein neuer Bundestag gewählt werden würde, käme die Union auf 27 Prozent, die Grünen auf 21. Den dritten Platz hält die AfD mit 16 Prozent.
Für den Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, steht die SPD gar vor dem Untergang. „Die SPD ist in der Auflösung begriffen. Ein neuer Vorsitzender wird das nicht ändern“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Partei habe seit 1998 rund 13 Millionen Wähler verloren, bei der Ursachenforschung komme sie aber nicht voran, sagt Güllner. „Sie sollte darüber nachdenken, wie es so weit kommen konnte. Das tut sie gerade nicht, wenn sie immer weiter nach links schwenkt. Die SPD hat die Mitte verloren“, betonte Güllner. (zrb)