Altmaier sagt Vermittlung zu

Altenburg.

Am späten Dienstagabend traf Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in Erfurt mit Landrat Uwe Melzer (CDU) sowie dem Landtagsabgeordneten Christoph Zippel (CDU) zusammen. Gemeinsam sollte nach Wegen gesucht werden, die ehemaligen Braunkohlegebiete im Altenburger Land doch noch in das „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“aufzunehmen, so eine Mitteilung von Zippels Wahlkreisbüro. „Im Gespräch mit Minister Altmaier wurde noch deutlicher, dass Ministerpräsident Ramelow (Die Linke) es schlicht verpasst hat, im Rahmen der Verhandlungen um das Gesetz die Interessen Thüringens und des Altenburger Landes zu vertreten”, erklärt Zippel. Die zuständige Kommission habe ein halbes Jahr lang getagt. Alle Braunkohle-Bundesländer, darunter Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt, sollen Strukturhilfen des Bundes erhalten. „Selbst Niedersachsen hat das kleine, nicht mehr aktive Helmstedter Revier in das Paket hinein verhandelt.”, so Zippel.

Minister Altmaier habe deutlich gemacht, dass man für Änderungen von nun an auf das Entgegenkommen der anderen Bundesländer angewiesen sei. Der Zeitplan sehe vor, das Gesetz im Februar oder März zusammen mit dem Kohleausstiegsgesetz zu verabschieden. „Altmaier hat uns zugesagt, zwischen Thüringen und den anderen Braunkohle-Ländern zu vermitteln”, sagt Zippel. (red)

Auf Entgegenkommen angewiesen