Kali-Fusion kostete Milliardenbetrag

Der Hungerstreik von Bergleuten in Bischofferode gilt als Synonym für den Widerstand gegen Treuhand-Entscheidungen

Berlin/Erfurt.

Für die umstrittene Fusion der ost- und westdeutschen Kali-Industrie Anfang der 1990er-Jahre haben allein die Treuhandanstalt und ihre Nachfolgegesellschaft mehr als 1,15 Milliarden Euro ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Von der Summe entfielen danach mehr als 111 Millionen Euro auf Umweltschäden aus der Vergangenheit, heißt es.

Es handele sich bei dem Gesamtbetrag nicht ausschließlich um Zahlungen, die an die Kali und Salz GmbH beziehungsweise die K+S AG (Kassel) geleistet wurden, teilte die parlamentarische Staatssekretärin Bettina Hagedorn mit. Über eine Gesamtübersicht aller Mittel des Bundes und der Treuhandanstalt beziehungsweise ihrer Nachfolgerin verfüge die Bundesregierung nicht, heißt es weiter. Nach Angaben der Linken waren die Kosten für die Fusion bisher auf einen Betrag von unter 700 Millionen Euro geschätzt worden. Eingeschlossen darin sei auch die Bereinigung der Bilanzen der ostdeutschen Kali-Gruben, von denen in Thüringen in den 1990er-Jahren mehrere in Nord- und Südthüringen geschlossen wurden. Für Schlagzeilen sorgte 1993 der vergebliche Hungerstreik von Bergleuten des thüringischen Kali-Werks Bischofferode, das trotz seiner Rohstofflagerstätten und eines mittelständischen Interessenten im Zuge der Fusion geschlossen wurde.

„Beim Kali-Deal hat der Bund viel Steuergeld verbrannt“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dietmar Bartsch. Er sprach in diesem Zusammenhang von einem der miesesten Treuhand-Geschäfte überhaupt. Bartsch forderte die Bundesregierung eindringlich auf, Thüringen nicht länger auf den Kosten für ökologische Altlasten sitzen zu lassen. Dabei geht es um die sichere Verwahrung stillgelegter Gruben. Zudem sollte der Bund für die Kumpel, die aufgrund der Kali-Fusion ihren Job verloren, eine Form der Entschädigung finden, so Bartsch. (dpa)