Ostthüringer Zeitung (Schmölln)
Keller ist Favoritin für Landtagsvorsitz
Thüringer Infrastrukturministerin wäre Deutschlands erste linke Parlamentspräsidentin
Die bisherige Infrastrukturministerin Birgit Keller gilt als Favoritin für das Amt der Landtagspräsidentin. Das wurde dieser Zeitung übereinstimmend aus Partei- und Regierungskreisen bestätigt.
Die direkt gewählte Nordhäuser Abgeordnete wäre die erste linke Vorsitzende eines deutschen Parlaments. Als stärkster Fraktion steht der Linken des Vorschlagsrecht für das höchste Amt zu.
Die 60-jährige Keller saß bereits ab 2009 im Landtag, bevor sie 2012 Landrätin wurde und 2014 ins Kabinett wechselte. Der grüne NochKoalitionspartner scheint einverstanden. „Wenn die Linke-Fraktion Birgit Keller vorschlägt, werde ich empfehlen, dass wir Grüne sie wählen“, sagte Fraktionschef Dirk Adams. Die Linke ist allerdings nicht nur auf Stimmen von SPD und Grünen angewiesen, sondern auch auf mindestens drei Stimmen der bisherigen Opposition aus CDU, AfD und FDP.
Falls die Abgeordnete in der konstituierenden Sitzung – die spätestens am 26. November stattfinden muss – eine Mehrheit fände, schiede sie automatisch aus dem Kabinett aus. Da die Regierung ab diesem Moment nur noch geschäftsführend im Amt ist, könnte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) niemanden nachbesetzen.
Ein anderes Kabinettsmitglied müsste sie vertreten. In der Union wird derweil weiter über eine Zusammenarbeit mit der Linken gestritten.
Die Partei des Ministerpräsidenten lud wiederum SPD und Grüne für diesen Mittwoch zu ersten Gesprächen ein.