Wahl kostet zwei Millionen Euro

Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer ist größter Ausgabenposten

Im Falle einer Neuwahl des Landtags müsste der Thüringer Steuerzahler noch einmal 1,9 bis 2 Millionen Euro berappen. Diesen Betrag hat nach Angaben von Landeswahlleiter Günter Krombholz die Wahl am 27. Oktober gekostet – und dieser Betrag war dafür auch im Landeshaushalt eingestellt worden. „Wir haben mit knapp einem Euro je Wahlberechtigten gerechnet“, sagt Krombholz auf Anfrage. Wahlberechtigt seien bei der Landtagswahl zwar nur 1,73 Millionen Thüringer gewesen – rund 50.000 weniger als bei der Kommunalwahl im Frühjahr, als das Mindestalter erstmals bei 16 Jahren lag.

Einer der größten Einzelposten sei neben dem Druck von Stimmzetteln, Briefwahlunterlagen und Wahlbenachrichtigungen die Erstattung des sogenannten Erfrischungsgeldes. Dieses wird ehrenamtlichen Wahlhelfern als steuerfreie Aufwandsentschädigung gezahlt: „Gesetzlich verankert sind seit diesem Jahr mindestens 25 Euro für den Beisitzer und 35 Euro für den Wahlvorsteher“, sagt Krombholz. Allerdings konnten und können die Kommunen diese Basisbeträge eigenverantwortlich aufstocken – die Differenz müssen sie allerdings selbst begleichen. In Weimar beispielsweise wurden Beisitzern je 35 und Wahlvorstehern 50 Euro gezahlt.

In Vorleistungen gehen müssen die Städte und Gemeinden bei einer Wahl aber nicht: „Sie erhalten vorher zwei Abschlagszahlungen. Damit kann keine Kommune behaupten, sie habe kein Geld“, betont der Landeswahlleiter.

FOTO: ANGELIKA MUNTEANU stimmabgabe bei der landtagswahl.