Ostthüringer Zeitung (Schmölln)
Schmölln muss tiefer in die Tasche greifen
Nach aktuellem Stand muss die Stadt im nächsten Jahr 280.000 Euro mehr Kreisumlage zahlen
Altenburg. Erheblich mehr könnte Schmölln im kommenden Jahr an Kreisumlage zahlen müssen. Laut aktuellem Plan, der zur jüngsten Kreistagssitzung vorgestellt wurde, müsste die Knopfstadt 280.000 Euro mehr an den Kreis zahlen. Und das, obwohl der Umlagesatz von 42,493 Prozent in diesem Jahr sogar auf 40,437 Prozent in 2020 gesenkt worden ist – das habe Landrat Uwe Melzer (CDU) gewollt. Dass manche Kommunen wie eben Schmölln dennoch mehr zahlen müssen, liege ausschließlich an der Umlagegrundlage, die sich im Vergleich zum Vorjahr geändert habe.
Wie Vize-landrat Matthias Bergmann (parteilos) den Kreisräten mitteilte, liege im Landratsamt ein Schreiben des Kreisverbands Altenburger Land des Gemeinde- und Städtebunds vor. Darin fordern die Mitglieder, dass die Kreisumlage für 2020 auf 35 Prozent abgesenkt wird. Das würde für den Kreis ein Einnahmeminus von vier Millionen Euro bedeuten. Die Kreisräte müssen sich in den nächsten Wochen darüber einig werden, ob es eine weitere Senkung der Umlage geben soll.
Die Schlüsselzuweisungen vom Land steigen im kommenden Jahr auf 41 Millionen Euro (2019: 37 Millionen Euro). Der Betrag ist allerdings noch nicht endgültig, da noch keine gesicherten statistischen Angaben zu den Einwohnerzahlen vorliegen würden. Der Kreis verliere aber weiterhin an Bewohnern: Waren es Ende 2017 noch 90.650, sind es Ende 2018 90.118 gewesen.
Auch der Mehrbelastungsausgleich vom Freistaat fürs Altenburgerland ist höher als in diesem Jahr und liegt 2020 bei gut neun Millionen Euro. In diesem Jahr waren es 8,8 Millionen Euro.
Mehrere Großinvestitionen nimmt der Landkreis im nächsten Jahr in Angriff. Dazu zählen unter anderem die Sanierung des Lindenau-museums (rund 2,5 Millionen Euro), des Landestheaters (knapp 4,5 Millionen Euro) und der Grundschule Nobitz (über zwei Millionen
Euro). Für Brand- und Katastrophenschutz werden 850.000 Euro ausgegeben. So soll beispielsweise ein Drehleiterfahrzeug angeschafft werden. In neue Computertechnik für die Verwaltung werden 854.000 Euro gesteckt und in die Kreisstraßen
sollen gut 1,7 Millionen Euro investiert werden. Ab 12. November geht der Haushaltsplan in die zweite Ausschussrunde. Läuft alles wie vorgesehen, dann könne der Haushalt für 2020 am 27. November beschlossen werden.