Ostthüringer Zeitung (Schmölln)
Maas: „Wir sind den USA in Dankbarkeit verpflichtet“
Außenminister spricht über die Wiedervereinigung
Es ist fast schon eine politische Liebeserklärung. „Lieber Mike“, sagt Außenminister Heiko Maas (SPD) und lächelt seinen amerikanischen Amtskollegen Mike Pompeo an. Beide treffen sich am Donnerstagnachmittag in Leipzig. „Ohne die Führungskraft Amerikas hätte es keine Wiedervereinigung gegeben.“Und: „Wir sind euch in großer Verbundenheit und in großer Dankbarkeit verpflichtet“, fügt er hinzu. Pompeo bedankt sich, bleibt aber bei der formalen Anrede „Herr Maas“. Für ihn sei es eine „Reise in die Vergangenheit“, betont der Amerikaner, der in den 80er-jahren als junger Us-soldat bei Bayreuth nahe der deutsch-deutschen Grenze stationiert war.
Bei einer Fragestunde im Bundestag gab es Kritik
Maas’ Auftritt wirkt wie eine kleine Wiedergutmachung. Am Mittwoch musste er bei einer Fragestunde im Bundestag heftige Kritik einstecken. In einem Meinungsbeitrag zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hatte er in überschwänglichen Worten den Osteuropäern für ihre friedlichen Demonstrationen gedankt. Die international treibende Kraft der Wiedervereinigung, die USA und ihren damaligen Präsidenten George Bush senior, ließ der Außenminister unter den Tisch fallen, was einige Abgeordnete rügten. „Ein historischer Fehltritt, der völlig unverständlich ist“, polterte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU).
In der Vergangenheit war Maas mit Blick auf die Wortwahl Richtung Washington wenig zimperlich. „Wir können uns auf das Weiße Haus nicht mehr uneingeschränkt verlassen“, erklärte der Außenminister im Juli 2018. Es war eine Replik auf Us-präsident Donald Trump, der die EU zuvor wegen ihres Handelsbilanzüberschusses als „Feind“Amerikas etikettiert hatte.
Aber am Donnerstag war Gemeinsamkeit und Symbolik angesagt. Gegen Mittag traf Pompeo den deutschen Außenminister im Örtchen Mödlareuth. Das Dorf mit knapp 50 Einwohnern war zur Zeit der deutschen Teilung von einer Grenzmauer durchschnitten und hatte deshalb den Beinamen „Little Berlin“. Später reisten die beiden Politiker nach Leipzig weiter. In Halle besuchten sie den Ort des Anschlags vom 9. Oktober.
Mit seinem zweitägigen Besuch in Deutschland will Pompeo die transatlantische Partnerschaft stärken. Doch die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem Amtsantritt von Trump angespannt. Die USA werfen Deutschland mangelnde Militärausgaben vor und kritisieren das deutsch-russische Pipeline-projekt Nord Stream 2. Im Atom-streit mit dem Iran fahren die Europäer einen anderen Kurs als die USA.
Zudem droht Washington der EU mit Strafzöllen, was vor allem die deutsche Autoindustrie treffen könnte. Beim chinesischen Netzwerkausrüster Huawei machen die Amerikaner ebenfalls Druck. Sie wollen, dass das Unternehmen aus dem Bieterverfahren für das deutsche 5G-mobilfunknetz ausgeschlossen wird. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-karrenbauer (CDU) und Außenminister Maas zeigten sich hierfür aufgeschlossen, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bremst hingegen.
Seine Deutschland-visite beendet Pompeo an diesem Freitag mit einem großen Aufschlag in Berlin. Er trifft Merkel, Kramp-karrenbauer und Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Am Morgen will er in der Körber-stiftung eine Grundsatzrede halten. Leitmotiv ist die „fortdauernde Notwendigkeit, freie Nationen und freie Völker zu verteidigen“, teilte das Us-außenministerium mit.