Weniger Frauen im Landtag

31 Prozent der neuen Abgeordneten sind weiblich. Männerdominanz bei CDU und AFD

Linke-landeschefin Susanne Hennig-wellsow befürchtet, dass Frauen in Thüringen in den nächsten fünf Jahren politisch in die Defensive geraten. „Der geringe Frauenanteil im Parlament ist eine Katastrophe und wird zu Nachteilen führen“, sagte sie dieser Zeitung. „Die Gleichberechtigung ist nicht gesichert.“

Im neuen Landtag wird nicht einmal jedes dritte Mitglied eine Frau sein. Hatte das Thüringer Parlament bisher mit 42 Prozent den bundesweit höchsten Frauenanteil, sinkt er nun auf etwa 31 Prozent. Dies bedeutet nur noch einen mittleren Platz im nationalen Vergleich. Diese Entwicklung hat vor allem mit CDU und AFD zu tun. So sitzen in der neuen Unionsfraktion nur zwei Frauen – und 19 Männer. Zwar hatte die CDU, die eine feste Quote ablehnt, ihre Wahlliste auf den ersten 20 Plätzen zur Hälfte weiblich besetzt. Da aber die Partei trotz ihres Absturzes bei den Zweitstimmen 21 Wahlkreise über die Erststimmen gewann, sitzen in der neuen Fraktion ausschließlich Direktkandidaten. In den 44 Wahlkreisen hatten 12 Frauen für die CDU kandidiert. Von ihnen setzten sich aber nur Beate Meißner in Sonneberg und Christina Tasch im Eichsfeld durch. Cdu-generalsekretär Raymond Walk sieht deshalb die Verantwortung dafür nicht bei seiner Partei. „Wir haben mit der paritätischen Besetzung ein klares Zeichen gesetzt“, sagt er. „Der Wähler hat es sich aber anders gewünscht.“Auch die AFD ist männlich dominiert. In der 22-köpfigen Fraktion sitzen drei Frauen, auf dem Listenparteitag gab es keine Quote.

Die Abgeordneten von Linke, SPD und Grüne zogen hingegen vor allem über die durchgängig paritätisch besetzten Listen ein. Deshalb liegt in ihren Fraktionen der Frauenanteil auch mindestens bei rund 50 Prozent. Zuletzt hatte die rot-rotgrüne Koalition ein Paritätsgesetz durchgesetzt, das bei der nächsten Landtagswahl allen Parteien quotierte Listen vorschreibt.

Die ehemalige Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU), die aus dem Landtag ausscheidet, sieht das Wahlergebnis als Beleg dafür, dass eine Quotierung nur bedingt funktioniert. „Es geht darum, von Grund auf inhaltlich und strukturell die Repräsentanz von Frauen für Frauen zu erhöhen“, sagte sie. Dies beginne bereits in den Kommunalparlamenten.