Ampelmännchen mit Frauen

Jörg Riebartsch sucht nach den Qualifikationen für Ministerämter

Kommende Woche soll es eine neue Bundesregierung geben. SPD, Grüne und FDP wollen sie bilden. Olaf Scholz soll Kanzler werden. Die Ampel naht.

Unterschiede zur Vorgängerregierung sind bereits erkennbar. Tatsächlich wurde der Koalitionsvertrag erst vorgelegt, nachdem er fertig war. Zu CDU-Zeiten hätte man täglich eine mehr oder weniger brauchbare Wasserstandsmeldung bekommen und im Vorfeld eher gewusst, was auf einen zukommt. Man mag selbst urteilen, welches Verfahren man besser findet.

Dafür haben die drei Parteien, die bereits seit der Konstituierung des neuen Bundestages eine parlamentarische Mehrheit haben, die explosionsartige Wiederkehr der Pandemie schön verschlafen.

Ob in der neuen Regierung Frauen mehr politisches Gewicht erhalten, muss man abwarten. Die Koalitionsverhandlungen waren jedenfalls stark von den Ampelmännchen aus SPD und FDP geprägt. Auch bei den Grünen hatte Annalena Baerbock nicht mehr die dominante Rolle wie in den Monaten ihrer erfolglosen Kanzlerkandidatur. Nun war doch eher wieder Robert Habeck Wortführer. Auch die sogenannte Ampel-Regierung wird also so wirken, als erlaubten maßgeblich Männer Frauen, dass sie auch irgendwie mitmachen dürfen.

Wird die Politik durch mehr Frauen besser? Die CDU-Beispiele Julia Klöckner, schlechte Ministerin für Ernährung und Landwirtschaft, sowie Anja Karliczek, schlechte Ministerin für Bildung und Forschung, geben ein Nein auf diese Frage. Die schlechten Minister Jens Spahn, Gesundheit (CDU) oder Heiko Maas, Außenamt (SPD), wiederum belegen, dass Probleme in der qualifizierten Ausübung einer Aufgabe unabhängig vom Geschlecht sind.

Entscheidend ist das Können des Regierungsmitglieds. Kriterien für Ämtervergabe sind hingegen häufig geografischer Proporz und die Zugehörigkeit zu innerparteilichen Gruppen. Das ist nicht neu.