Union schlägt Impfpflicht mit „enger zeitlicher Befristung“vor

Zwang nur bei sehr gefährlichen Varianten

Die Unionsfraktion im Bundestag spricht sich einem Bericht zufolge für eine zeitlich befristete und nach Virusvarianten differenzierte Corona-Impfpflicht aus. „Die Differenzierung nach Virusvarianten und zeitlicher Komponente fehlt allen Gruppenanträgen – ebenso wie Ideen zur Verbesserung der Datenbasis. Zu diesen drei Punkten wird die Union einen Vorschlag unterbreiten“, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, wie die „Welt am Sonntag“berichtet.

„Eine Impfpflicht wäre nur dann sinnvoll, wenn besonders gefährliche Virusvarianten drohen – und wenn es zugleich passende Impfstoffe gibt. Trifft eines von beidem nicht zu, wäre eine Impfpflicht wenig zielführend“, sagte Sorge. „Das klare Signal an die Bevölkerung muss außerdem sein: Wenn eine Impfpflicht kommt, dann nur mit einer klaren, engen zeitlichen Befristung.“Nach den Plänen Sorges soll es keine pauschale Impfpflicht geben, sondern eine flexible Verpflichtung, die immer greift, wenn eine besonders gefährliche Virusvariante festgestellt wird. In diesem Fall soll wie bei den regelmäßigen Grippeschutzmaßnahmen verfahren werden – nämlich nur dann mit einer Pflicht sich impfen zu lassen, die jeweils einige Wochen oder Monate gilt. Außerdem würden die Impfungen zentral erfasst.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz erklärte, eine solche Regelung könnte auch Skeptiker überzeugen, die die Verhältnismäßigkeit einer Impfpflicht aktuell in Frage stellten. Eine Impfpflicht müsse geeignet, erforderlich und angemessen sein, um die grundgesetzliche Verhältnismäßigkeit zu erfüllen, sagte der Stiftungsvorstand Eugen Bysch am Sonntag.