Thüringer lehnen neue Kreisgebiete ab

Im Auftrag der OTZ hat die Firma Insa nachgefragt, was die Thüringer von der rot-rot-grünen Kreisgebietsreform halten: nichts. Die Befragten glauben auch nicht mehr daran, dass die Reform noch kommt.

Gera. Wird die rot-rot-grüne Landesregierung die Kreisgebietsreform in ihrer jetzigen bekannten Form umsetzen können? Diese Frage wurde durch das Meinungsforschungsinstitut Insa Consulare im Auftrag der Ostthüringer Zeitung repräsentativ an 1007 Einwohner gerichtet. Drei Viertel der Befragten, nämlich 75,1 Prozent, glauben nicht mehr daran, dass das Vorhaben gelingen kann.

Die aktuelle Umfrage, die erst vor wenigen Tagen abgeschlossen wurde, griff auch auf, ob die Vorschläge der Landesregierung sinnvoll sind. Nein, sagen hier 72,5 Prozent der Befragten. Allerdings ist die Ablehnung in der Thüringer Bevölkerung nicht mehr ganz so groß, wenn man fragt, ob eine Kreisgebietsreform generell notwendig ist. Hier halten 57,3 Prozent der Bevölkerung ihre Ablehnung aufrecht. Immerhin 42,7 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer halten eine solche Reform im Freistaat für notwendig. Das korrespondiert ganz offensichtlich mit der Einschätzung, was die Menschen in Thüringen überhaupt bewegt.

Denn ganz spezifische landeseigene Themen, wie beispielsweise die Gebietsreform, halten lediglich 12,6 Prozent der Bürger für ein politisch wichtiges Thema. Damit landet die Fragestellung der Gebiets- und Verwaltungsreform nur auf Rang acht der Interessen, die die Landeskinder haben.

Die drei wichtigsten politischen Fragestellungen im Freistaat sind laut der Umfrage die Bereiche „Migration und Flüchtlinge“, wozu Teilaspekte wie Integration und Grenzschließung zählen, das Bildungswesen sowie Wirtschaft und Arbeitsmarkt mit dem Interesse an der eigenen Lohnentwicklung.

Die in Thüringen nach der Landtagswahl 2014 gebildete Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen, wird von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) angeführt. Nach Darstellung der Koalitionäre handelt es sich bei der Gebiets- und Verwaltungsreform um das wichtigste politische Vorhaben von Rot-Rot-Grün.

Gegen die Pläne hatte sich bereits frühzeitig kommunaler Widerstand formiert, insbesondere in Ostthüringen. Die Reform sollte durch ein Vorschaltgesetz eingeleitet werden. Gegen dieses hatte die Oppositionspartei CDU geklagt und kürzlich Recht erhalten. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hatte das Vorschaltgesetz für nichtig erklärt, weil es verfassungswidrig zustande gekommen sei.

Zunächst hat trotz der juristischen Niederlage die Landesregierung an ihren Plänen festgehalten. Mittlerweile mehren sich allerdings auch kritische Stimmen innerhalb der Koalition, beispielsweise unter den Grünen. Auch direkt gewählte Landräte der SPD fordern von ihrer Landespartei einen Neuanfang mit Fehleranalyse.