Pläne für die Immobilie nach der Schließung der JVA

Die Justizvollzugsanstalt Hohenleuben ist ein Thema, dass immer wieder aktuell ist

Hohenleuben. Der ehrenamtliche Bürgermeister von Hohenleuben, Dirk Bergner ( FDP), spricht in guter Regelmäßigkeit die Pläne der geplanten länderübergreifenden Justizvollzugsanstalt (JVA) für Thüringen und Sachsen in Zwickau an, verweist auf die JVA in Hohenleuben und darauf, dass er Pläne für die Immobilie nach der Schließung der JVA erwartet. Herr Bergner, sind die Messen für die neue länderübergreifende Justizvollzugsanstalt nicht eigentlich gelesen? Das ist für mich die Frage. Dass die Einwände, die ich damals gehabt habe, immer noch aktuell sind, zeigt sich darin, dass der Bau noch nicht begonnen wurde. Der Staatsvertrag ist in der vergangenen Legislaturperiode (2014) geschlossen, meine alten Vorwürfe sind nach wie vor aktuell. Ich werde darin bestätigt, dass es völlig verantwortungslos war, einen Staatsvertrag ohne Ausstiegsszenario auf der Grundlage von angenommen Zahlen auf dem damaligen Planungsstand, abzuschließen. Welche Themen sind konkret noch aktuell? Es war damals noch nicht mal eine Kostenschätzung in der Leistungsphase zwei erstellt, nicht mal ein Vorentwurf vorhanden, die Baugrund - und Altlastenproblematik lässig behandelt und sämtliche Summen nur fiktiv. Diese gesamten Themen verschärfen sich mit laufender Zeit immer mehr. Fakt ist, das Problem steht. Und wenn die Kosten weiter explodieren, ist es Zeit über rechtliche Möglichkeiten nachzudenken,

„Man muss ein Ziel im Kopf behalten, wenn man was wirklich erreichen will“ Dirk Bergner (FDP) Bürgermeister Hohenleuben

aus dem Staatsvertrag rauszukommen und für den Steuerzahler eine bessere Lösung zu finden. Deshalb sind die Messen noch nicht gelesen. Die Geschäftsgrundlage, billiger eine gemeinsame JVA zu bauen, ist voraussichtlich weggefallen. Dann könnte der Standort Hohenleuben wieder ins Gespräch kommen? Ich bin nach wie vor der festen Überzeug, dass man in Hohenleuben für Thüringen günstiger eine JVA bauen könnte. Ich denke, der Baubeginn, wird sich bis nach der nächsten Landtagswahl hinaus verzögern. Dann hoffe ich auf politische Veränderungen, um dort möglicherweise etwas durchzusetzen. Dass die Karten nicht sehr gut sind, will ich dabei gar nicht verhehlen. Sie weisen aber stets noch auf ein weiteres Problem hin? Richtig, Eigentum verpflichtet und das Land ist Eigentümer dieser Fläche. Bis heute haben sie sich nicht geäußert, wie sie mit einer Nachnutzung umgehen wollen. Das ist auch ein Grund, warum ich das Thema am Köcheln halte, damit sie merken, dass sie die Hohenleubener nicht ignorieren können. Haben sie Pläne für dieses Areal? Vorstellen könnte ich mir da viel. Doch ich erwarte Land, dass sie sich endlich mal Gedanken machen, wie sie die Fläche vermarkten wollen, wenn sie an das glauben, was sie verbockt haben, nämlich den Neubau in Zwickau. Wenn Sie träumen dürften, wo gehen ihre Träume hin? Unterschiedliches: Eine Kombination aus Grünanlage und kleinem städtischen Wohngebiet. Oder etwas, was ans das alte Schloss erinnert, aber auch eine Weiternutzung der Wirtschaftsgebäude, wenn Unternehmen hier angesiedelt werden. Aber dafür muss derjenige, dem die Flächen gehören, die Initiative ergreifen. Auch deshalb müssen wir das Thema in Bewegung halten.