Ostthüringer Zeitung (Zeulenroda-Triebes)
Jungpolitiker sind sich uneins
Große Koalition auch im Landkreis Greiz umstritten
Greiz. Während die Spitzen von SPD, CDU und CSU in Berlin über einen Koalitionsvertrag verhandeln, wird auch in Ostthüringen darüber gesprochen. Wir haben die Jusos und Junge Union befragt
Greiz. In Berlin verhandeln die Führungsgremien von SPD und der Unionsfraktion um einen neuerlichen Vertrag für eine Große Koalition. Vor dem Hintergrund des bevorstehenden Votums der SPD-Mitglieder zum Vertrag und der totalen Opposition der Jusos gegen diese Koalition hat die Lokalredaktion die Vorsitzenden der Jusos und der Jungen Union im Landkreis Greiz zu ihrer Haltung befragt.
Raphael Heyder ist Vorsitzender der Jusos und seit 2016 Mitglied in der SPD. Der 18-Jährige ist ein entschiedener Gegner der Großen Koalition: „Das Sondierungspapier war unglaublich schwach und trug keine sozialdemokratische Handschrift. Eigentlich sollte sich die SPD schon jetzt in einem Erneuerungsprozess befinden, aber da ist eine Große Koalition meines Erachtens hinderlich“. Die Union habe sich in den vergangenen vier Jahren nicht immer als verlässlicher Partner erwiesen und wichtige Themen der SPD – wie die Ehe für alle – bis ans Ende der Legislatur hinausgezögert. Er sei erfreut darüber, dass der thüringische SPD-Landesverband der erste war, der einen Beschluss gegen die Große Koalition gefasst hat. „Ich vertraue auf den Basisentscheid nach dem Ende der Verhandlungen in Berlin und werde auf der Linie der Jusos ganz klar gegen die Große Koalition stimmen“, so Heyder. Er werde sich den Koalitionsvertrag durchlesen, es müssten aber „Wunder geschehen“, damit er seine Meinung noch ändere.
Den Aufruf des Bundesverbandes der Jusos, jetzt in die SPD einzutreten, um gegen die Große Koalition zu stimmen gefällt Raphael Heyder. Aber er würde sich darüber freuen, wenn die Menschen, dann auch Parteimitglieder bleiben und aktiv Politik mitgestalten.
Den Kurswechsel vom SPDVorsitzenden Martin Schulz von der klaren Oppositionsrolle am Wahlabend nun hin zum Kokettieren mit einem Ministeramt hält der Greizer Juso-Vorsitzende für wenig authentisch. „Ich denke, dass Martin Schulz ein
guter Außenminister wäre, aber dieser Kurswechsel nun ist zu rabiat und nicht glaubwürdig“, so Heyder. Ein Lob spricht er dagegen Carsten Schneider, dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion und der ostthüringer Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser aus. Kaiser habe sich sachlich klar gegen eine Große Koalition ausgesprochen, während Schneider zwar für diese Koalition ist, aber nie den Dialog zu den Jusos abreißen lasse.
Ein Befürworter der Großen Koalition ist Christopher Förster. Der 26-Jährige ist Vorsitzender der Jungen Union im Landkreis Greiz. „Ich bin froh, dass die Sondierungen erfolgreich waren und sich der SPDParteitag knapp für Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen hat“, betont Förster. Vorrangig sei es für ihn nun eine stabile Regierung zu formen, die sich den Herausforderungen innen- und außenpolitisch stellen kann. „Eine Jamaika-Koalition mit der FDP und den Grünen wäre reizvoll gewesen, aber die Zusammenarbeit mit der SPD ist erprobt“, sagt Förster.
Klares Nein zur Großen Koalition
Minderheitsregierung ist keine Option
Eine Minderheitsregierung hingegen stelle seines Erachtens keine Alternative dar, auch wegen Deutschlands Verantwortung in Europa und der Welt.
Das Sondierungspapier habe die Position von allen beteiligten Parteien, also SPD, CDU und CSU enthalten. Die Sticheleien der CSU gegenüber der SPD wertet Förster als Wahlkampfmanöver im Hinblick auf die bayrische Landtagswahl in diesem Jahr: „Die CSU will sich dafür natürlich schon jetzt in Stellung bringen“. Dennoch brauche es in einer Koalition immer Kompromisse. Dass diese erreicht werden, daran zweifelt Förster nicht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hält der Chef der Greizer Jungen Union noch immer für die richtige Regierungschefin. Sie habe die Flüchtlingskrise sehr gut beherrscht und werde selbst wissen, wann sie aufhören möchte. Den Aufruf der Jusos hält der 26-Jährige für einen cleveren Schachzug. Dennoch sollten diese die Meinung der Mehrheit akzeptieren.